Braunschweig: Karnevalsumzug wegen Terrorgefahr abgesagt

Die Braunschweiger Polizei hat den für diesen Sonntag geplanten Karnevalsumzug „Schoduvel“ in der Stadt wegen einer Terrorwarnung abgesagt. „Aus zuverlässigen Staatsschutzquellen war den Sicherheitsbehörden bekannt geworden, dass eine konkrete Gefährdung durch einen Anschlag mit islamistischem Hintergrund vorliege“, teilte ein Sprecher des niedersächsischen Verfassungsschutzes dem Tagesspiegel mit. Er betonte, mit „Staatsschutzquellen“ seien nicht nur Informationen des polizeilichen Staatsschutzes gemeint. In Sicherheitskreisen hieß es, am Sonnabend sei beim Verfassungsschutz ein Hinweis auf die Terrorgefahr eingegangen. Die Bewertung durch Polizei und Verfassungsschutz habe Sonntagvormittag dazu geführt, dass der Braunschweiger Polizeipräsident Michael Pientka den Organisatoren des Karnevals mitteilte, der Umzug könne nicht stattfinden.

Bei der Analyse der Gefahr hätten mittelbar die Anschläge vom Sonnabend in Kopenhagen eine Rolle gespielt. Auch wenn keine direkte Verbindung zu erkennen sei, hätten Polizei und Verfassungsschutz dann noch vorsichtiger als ohnehin schon die Lage bewertet, hieß es.

Der „Schoduvel“ ist die größte karnevalistische Veranstaltung in Norddeutschland. Im vergangenen Jahr kamen 300.000 Menschen zu dem Umzug. Am Sonntag hatten sich schon tausende im Stadtzentrum versammelt. Die Polizei forderte über Lautsprecherwagen die Besucher auf, nach Hause zu gehen.

Militant salafistische Szene in Braunschweig und Wolfsburg

Der Hinweis auf einen möglichen Anschlag habe sich auf die militant salafistische Szene in Braunschweig und Wolfsburg bezogen, hieß es in Sicherheitskreisen. Die einschlägigen Milieus in den beiden, nah beieinander liegenden Städten werden als ein Spektrum betrachtet. Die „Wolfsburger“ gelten allerdings als gefährlicher. Am 15. Januar hatten Beamte des Landeskriminalamts Niedersachsen in Wolfsburg den Deutschtunesier Ayoub B. festgenommen. Gegen den Mann ermittelt die Bundesanwaltschaft wegen des Verdachts, er sei vom Mai 2014 bis zum August in der Konfliktregion Syrien-Irak bei der Terrormiliz „Islamischer Staat“ gewesen. Der 26-Jährige sei verdächtig, eine „Kampfausbildung für den militanten Dschihad durchlaufen und anschließend bei einer militärischen Offensive Tote und Verletzte vom Schlachtfeld geborgen zu haben“, teilte die Anklagebehörde mit.

Bis zu 40 Personen seien aus Niedersachsen nach Syrien gereist, sagte Innenminister Boris Pistorius (SPD) am 21. Januar im Landtag in Hannover. „Insbesondere aus dem Raum Wolfsburg“ stamme ein Großteil der Syrienreisenden. Die Zahl der im Dschihad getöteten Personen als auch die der Rückkehrer nach Niedersachsen bewege sich jeweils „im unteren einstelligen Bereich“. Pistorius verwies zudem auf  die „home grown terrorists“, die sich zum Teil über das Internet radikalisierten. Auch von ihnen gehe die Gefahr aus, „dass sie ihren ideologischen Überzeugungen Taten in Form von Anschlägen folgen lassen“.   

Rosenmontagsumzüge sollen stattfinden

Die Rosenmontagszüge in Köln, Düsseldorf und Mainz mit jeweils mehreren Hunderttausend Zuschauern sollen trotz der Absage des Umzuges in Braunschweig wie geplant starten. „Wir haben keine Hinweise auf Bedrohungen“, sagte am Sonntag ein Sprecher des NRW-Innenministeriums. Die Polizei sei aber sensibilisiert.

In Mainz hieß es, bis jetzt gebe es keine konkreten Hinweise auf eine Terrorgefahr. „Aber wir sind sehr wachsam“, sagte ein Sprecher des Innenministeriums. Eine Sprecherin des Festkomitees Kölner Karneval sagte: „Wir gehen davon aus, dass alles wie geplant läuft.“ Auch die Behörden im Südwesten betonten, die Fastnachtsumzüge im Land seien nicht gefährdet. Es lägen bislang keine Erkenntnisse vor, die Sicherheitsmaßnahmen rechtfertigen würden, teilte das Lagezentrum im Innenministerium in Stuttgart mit. Auch das Landeskriminalamt plant nach Angaben eines Sprechers keine Maßnahmen.

Die Staatsanwaltschaft Braunschweig habe ein Verfahren wegen des Verdachts auf Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat eingeleitet, sagte Polizeipräsident Michael Pientka am Sonntag. Festnahmen habe es zunächst keine gegeben, Sprengstoff oder ähnliches sei nicht gefunden worden. Die Ermittlungen liefen auf Hochtouren. Braunschweigs Oberbürgermeister Ulrich Markurth (SPD) zeigte sich "fassungslos". Es sei "ein trauriger Tag für unsere demokratische Gesellschaft", erklärte er. "Die Einschätzung der Polizei ließ eine andere Entscheidung allerdings nicht zu."