Tagesspiegel Plus - jetzt gratis testen
Robert Habeck, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Foto: dpa/Kay Nietfeld
© dpa/Kay Nietfeld

Bei Regierungsbeteiligung der Grünen Habeck will Tempolimit auf Autobahnen durchsetzen – „Kein Recht auf Rasen in Deutschland“

Es wäre die erste Maßnahme der Grünen in der Regierung 2021: das Tempolimit. Durch die Pandemie habe sich der Blick auf das Thema gewandelt, so Robert Habeck.

Die Grünen wollen bei einer Regierungsbeteiligung im Bund möglichst schnell ein flächendeckendes Tempolimit auf den Autobahnen einführen. Die Geschwindigkeitsbegrenzung solle bei 130 Stundenkilometern liegen, sagte Parteichef Robert Habeck dem Nachrichtenportal "The Pioneer" in einem am Dienstag veröffentlichten Interview.

Dies werde man auch gegen einen möglichen Koalitionspartner durchsetzen. „Das ist wahrscheinlich die erste Maßnahme einer neuen Regierung, wenn die Grünen dabei sind“, sagte der Grünen-Chef. Dafür brauche es nur eine Gesetzesänderung.

Einwände, das Tempolimit stelle eine ungebührliche Einschränkung der bürgerlichen Freiheit dar, wies Habeck als "lächerlich" zurück. "Es gibt kein Recht auf Rasen in Deutschland", sagte er. Auch die SPD unterstützt ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen, Widerstand dagegen gibt es in der Union.

„Selbst der ADAC ist dafür. Wer argumentiert eigentlich noch dagegen“, fragte der Grünen-Parteichef. Durch die Corona-Pandemie habe sich der Blick auf das Thema gewandelt. 

Erst im Februar war im Bundesrat ein Vorstoß für eine generelle Höchstgeschwindigkeit von 130 Stundenkilometern auf Autobahnen gescheitert. (Tsp/dpa/AFP)

Zur Startseite