Auch Mark Zuckerberg kann überstimmt werden: Facebook-„Supreme Court“ für Nutzerbeschwerden startet 2020

Das geplante unabhängige Facebook-Gremium, bei dem sich Nutzer über eine aus ihrer Sicht ungerechtfertigte Löschung von Inhalten beschweren können, nimmt Gestalt an. Das Portal „TechCrunch“ bezeichnet den Ausschuss als „Facebooks Supreme Court“ – in Anlehnung an das oberste Gericht der USA.

Das Online-Netzwerk will rund 40 Experten dafür gewinnen, mit mindestens 11 soll es arbeitsfähig sein. Facebook hofft, die ersten Mitglieder in diesem Jahr präsentieren zu können. Anfang kommenden Jahres könnten die ersten Streitfälle behandelt werden, erklärte der Konzern am Dienstag. Facebook umreißt die Gestaltung des Gremiums in einem online verfügbaren Papier.

Das Dokument ist recht spezifisch in der Beschreibung der Prozesse: Der Plan ist, dass Nutzerbeschwerden in Gruppen von fünf Gremiums-Mitgliedern geprüft werden. Mindestens eines soll dabei aus der Region kommen, in der der Streitfall angesiedelt ist.

Entscheidungen sollen nach Möglichkeit im Konsens gefällt werden, denn das ermutige eine offene Diskussion der Beteiligten. Wenn es keinen Konsens gebe, entscheide die Mehrheit. Die Entscheidungen sollen öffentlich gemacht werden und in einem Archiv auf der Webseite des Gremiums abrufbar sein.

Die Entscheidungen seien verbindlich, „selbst wenn ich oder irgendjemand sonst bei Facebook damit nicht einverstanden ist“, schrieb Gründer und Chef Mark Zuckerberg.

Die einzige Ausnahme sei, wenn Facebook zu dem Schluss komme, dass man mit der Wiederherstellung der entfernten Inhalte Gesetze verletzen würde, schränkte das Online-Netzwerk ein. Entscheidungen des Gremiums sollen rasch umgesetzt werden und grundsätzlich als Präzedenzfälle gelten.

Eine Instanz für schwierige oder grundsätzliche Fälle

Facebook gab Nutzern bereits die Möglichkeit, Widerspruch gegen die Löschung von Inhalten beim Online-Netzwerk einzulegen. Das unabhängige Gremium ist als nächste Eskalationsebene gedacht, insbesondere für schwierige oder grundsätzliche Fälle. Auch Facebook selbst kann dieses „Oversight Board“ bitten, Entscheidungen des Unternehmens auf den Prüfstand zu stellen. Das Portal „TechCrunch“ bezeichnet den Ausschuss aufgrund dieses zumindest beabsichtigten Einflusses als „Facebooks Supreme Court“ – in Anlehnung an das oberste Gericht der USA.

Die Mitglieder des Gremiums sollen für jeweils drei Jahre berufen werden, und das bis zu drei Mal. Für ihren Einsatz sollen sie finanziell entschädigt werden - aber nicht von Facebook direkt, sondern über einen Treuhandfonds. Während die ersten Mitglieder von Facebook selbst ausgesucht werden, sollen diese danach bei der Auswahl weiterer Kandidaten helfen.

Mitglieder sollen Juristen, Verleger oder Journalisten sein

Facebook-Chef Mark Zuckerberg hatte Pläne für ein solches Aufsichtsgremium bereits Ende vergangenen Jahres vorgestellt. Das Online-Netzwerk wird immer wieder von verschiedenen Seiten für die Löschung von Inhalten kritisiert. Die Idee ist deshalb, zur Lösung solcher Konflikte eine unabhängige Instanz zu schaffen.

Facebook kann sich als Mitglieder unter anderem Juristen, Verleger oder Journalisten vorstellen. Sie sollten eine breite Palette an Wissen und Kompetenzen besitzen und keine Interessenkonflikte haben, hieß es. (mit dpa)