„Anspruch, wieder eine Regierung anzuführen“: Esken und Walter-Borjans wollen SPD auf 30 Prozent bringen

Die angehenden SPD-Chefs Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken trauen sich zu, die Umfragewerte ihrer Partei innerhalb eines Jahres zu verdoppeln. Bis Ende 2020 wollten sie wieder „Zustimmungswerte von 30 Prozent und vielleicht mehr“ erreichen, sagte Esken der SPD-Zeitung „Vorwärts“.

Derzeit kommt die SPD in Umfragen auf rund 15 Prozent. Gelingen soll das laut Walter-Borjans, indem wichtige sozialdemokratische Projekte auch über den Koalitionsvertrag hinaus umgesetzt würden. „Wir dürfen die Dinge, die neu auf die Tagesordnung gekommen sind, nicht kleinmütig angehen“, sagte er etwa mit Blick auf den Klimaschutz.

Wenn die SPD wieder höhere Zustimmungswerte habe, stelle sich auch wieder die Frage nach einer Kanzlerkandidatur, sagte Esken. Dann habe die SPD „natürlich den Anspruch, wieder eine Regierung anzuführen“. Diese Debatte müsse aber geführt werden, wenn Wahlen anstehen.

In Berlin bereiten derweil die SPD-Spitzen den dreitägigen Parteitag vor, der am Freitag beginnt. Auf dem Treffen sollen Walter-Borjans und Esken zu neuen Parteivorsitzenden gewählt werden. Sie hatten sich bei einem Mitgliederentscheid durchgesetzt und den Fortbestand der großen Koalition von einem inhaltlichen Entgegenkommen der Union abhängig gemacht. Der Entwurf des Leitantrages für den Parteitag sieht allerdings keine Abstimmung über die Koalition vor. (dpa, Reuters)