Anderthalb Monate nach Wiederwahl: Schwedens Premier Löfven kündigt erneuten Rücktritt an

Anderthalb Monate nach seiner Wiederwahl zum Regierungschef hat der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven seinen Rücktritt für November angekündigt. Er werde sein Amt als Parteichef der Sozialdemokraten zum Parteitag im November niederlegen und danach auch als Ministerpräsident aufhören, sagte Löfven bei einer Rede in Akersberga nahe Stockholm.

Die Entscheidung sei schon seit einer Weile in ihm gereift, erklärte Löfven. Der 64-Jährige begründete den Schritt mit der Parlamentswahl im September 2022. Durch seinen Rücktritt wolle er seinem Nachfolger eine bessere Vorbereitung auf die Wahl ermöglichen.

[Wenn Sie aktuelle Nachrichten aus Berlin, Deutschland und der Welt live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen können.]

Ende Juni war Löfven nach einem Misstrauensvotum bereits schon einmal als Ministerpräsident zurückgetreten. Auslöser für die Regierungskrise war ein Streit um die Mietpreise für Neubauten. Anschließend bekam zunächst Oppositionsführer Ulf Kristersson die Chance zur Bildung einer neuen Regierung. Die Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Mitte-rechts-Regierung blieben aber ergebnislos.

Parlamentspräsident Andreas Norlen beauftragte daraufhin erneut Löfven mit der Regierungsbildung. Am 7. Juli wurde dieser dann vom Parlament erneut zum Ministerpräsidenten gewählt.

Der frühere Gewerkschafter Löfven wurde im Oktober 2014 erstmals Ministerpräsident. Derzeit führt er eine rot-grüne Minderheitsregierung an. Es ist die dritte Regierung, der er vorsteht. Im derzeitigen Parlament ist Löfvens Mehrheit äußerst dünn: Rot-Grün verfügt gemeinsam nur über 116 der 349 Mandate. Auf die denkbar knappe Mehrheit von insgesamt 175 Stimmen kommt er nur mit Hilfe der Linken und der Zentrumspartei, die seine Minderheitsregierung unterstützen. Ereignisse wie die Krise im Frühsommer zeigen jedoch, dass alles auf wackeligen Beinen steht. (dpa/AFP)