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Thomas de Maiziere (CDU)

© Gregor Fischer/dpa

Als Lehre aus Corona und Flutkatastrophe: Thomas de Maizière schlägt Nationalen Krisenstab für Notlagen vor

Der frühere Innenminister fordert im Tagesspiegel-Interview mehr Krisenbewusstsein in der Politik.

Von
  • Hans Monath
  • Robert Birnbaum

Die nächste Bundesregierung muss nach Auffassung des früheren Innenministers Thomas de Maizière (CDU) einen ständigen Krisenstab für Notlagen im Inneren einrichten. Die Corona-Epidemie und die Flutkatastrophe hätten einmal mehr gezeigt, dass die Krise kein Ausnahmefall sei, sondern "ein fester Teil der politischen Normalität", sagte de Maizière dem Tagesspiegel am Sonntag. Deutschland sei darauf aber nicht hinreichend vorbereitet.

"Heute werden die Quadratmeterzahlen für die Ladenöffnung von der Runde der Ministerpräsidenten beschlossen", kritisierte der CDU-Politiker. "So was sollte aber nicht Teil von politischen Leitentscheidungen sein." Solche "Mikrosteuerung" gehöre in einen Krisenstab

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Als Vorbild nannte de Maizière das Krisenreaktionszentrum des Auswärtigen Amts, das etwa bei Entführungen im Ausland aktiviert wird. In einem Krisenstab für länderübergreifende Notlagen müssten Bund, Länder und Gemeinden genauso einen ständigen Sitz bekommen wie Experten für Logistik und Wissenschaftler. Vorstellbar sei, dass dieser Stab bei Bedarf auch unter Leitung des Bundeskanzlers oder der Ministerpräsidenten tage.

Der frühere Innenminister plädierte zugleich für regelmäßige Krisenübungen. "Im Kalten Krieg zogen Bundeskanzler und Minister regelmäßig für ein paar Tage in den Regierungsbunker an der Ahr und übten einen Katastrophenfall", sagte de Maizière. "Heute üben im Grunde nur noch die Fachleute. Aber die Führung muss auch Krise üben."

Für sinnvoll halte er es zudem, wieder überall im Land Sirenen zu installieren. „Es wäre auch gut, wenn alle Menschen wieder verstünden, was die Warnsignale bedeuten“, sagte de Maizière.

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