Als erste Frau an der Spitze: EU-Parlament wählt von der Leyen zur Kommissionschefin

Das EU-Parlament in Straßburg hat die Kommission von Ursula von der Leyen gewählt. Dafür stimmten 461 Abgeordnete, dagegen 157, es gab 89 Enthaltungen. Erstmals seit mehr als 50 Jahren stellt nun Deutschland wieder die Spitze der mächtigen Brüsseler Exekutive – und erstmals überhaupt übernimmt eine Frau den EU-Chefposten.

Die 61 Jahre alte Christdemokratin tritt die Nachfolge des Luxemburgers Jean-Claude Juncker an – er war auf Twitter unmittelbar nach der Abstimmung einer der ersten, der gratulierte: „Ich weiß, dass wir unter deiner Führung eine stärkere, grünere und digitalere EU sehen werden.“

Vor der Abstimmung hatte von der Leyen für ihr Team und sich geworben. Als größte Herausforderungen in den nächsten Jahren nannte die Deutsche den Klimaschutz und die Digitalisierung. "Lasst uns an die Arbeit gehen", sagte die 61-Jährige in Straßburg.

Von der Leyen nannte im Parlament erneut ihre wichtigsten Ziele, darunter eine neue, stärkere Rolle Europas in der Welt, ein ehrgeiziger Klimaschutz im Rahmen eines „Green Deal“ und eine Digitalisierung der europäischen Wirtschaft mit klaren Standards und Regeln. Sie bekräftigte ihre Ankündigung eines Konzepts für Asyl und Migration.

Von der Leyens Kommission besteht aus 27 Kommissaren, fast die Hälfte davon Frauen. Nur Großbritannien nominierte kurz vor dem Brexit keinen Vertreter.

Neue EU-Kommission soll am Samstag die Arbeit aufnehmen

Nun muss noch der Europäische Rat Ursula von der Leyen und ihre Kommission offiziell bestätigen. Die Kommission wird am Samstag ihre Arbeit aufnehmen – einen Monat später als eigentlich geplant. Das stark fragmentierte Parlament hatte drei Kommissare abgelehnt und dafür für eine Verzögerung gesorgt.

Die EU-Kommission legt Gesetze vor und überwacht die Einhaltung des gemeinsamen europäischen Rechts. Bezeichnet wird sie deshalb als „Hüterin der Verträge“. Das Kollegium der Kommissare ist ähnlich organisiert wie eine Regierung mit unterschiedlichen Ressorts. Jedes EU-Land soll mit einem Kommissar vertreten sein. (Tsp/dpa/Reuters)