Alle Bundesländer im Überblick: So sehen die aktuellen Öffnungspläne aus

In diesen Tagen zeigt sich der Föderalismus in Deutschland wieder in seiner ganzen Vielfalt: Während Schulen und Kitas in Niedersachsen und Sachsen teilweise schon längst wieder geöffnet hatten, zogen zuletzt etliche weitere Bundesländer nach. Am 1. März wird es den nächsten Stichtag geben. An diesem Tag sollen beispielsweise die Friseure wieder öffnen dürfen.

Die genaue Ausprägung der Maßnahmen in der Corona-Pandemie ist allerdings in nahezu allen Ländern verschieden – weil sich die Zahlen auch in allen Ländern unterschiedlich entwickeln. Wir geben einen Überblick über die Maßnahmen, die bereits in Kraft getreten oder geplant sind – von B wie Baden-Württemberg bis T wie Thüringen.

Baden-Württemberg:

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) kündigte am Dienstag an, Gärtnereien, Gartenmärkte und Blumenläden aufmachen zu wollen. Die Öffnung der Friseure zum 1. März ist schon länger beschlossene Sache.

Kretschmann hält sogar eine baldige Lockerung der strengen Corona-Kontaktbeschränkungen für möglich. Auch wenn die Zahl der Infektionen nicht unter die Schwelle von 35 pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen sinke, könne es hier eine leichte Öffnung geben, sagte Kretschmann.

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„Ich könnte mir vorstellen, dass wir wieder auf zwei Haushalte kommen.“ Bisher dürfen sich im bundesweiten Corona-Lockdown, der noch bis 7. März gilt, nur ein Haushalt und eine weitere Person treffen. Allerdings müsse für eine Lockerung die Sieben-Tage-Inzidenz dauerhaft unter 50 liegen, sagte der Regierungschef.

Kretschmann dämpfte die Hoffnung des Handels auf eine baldige Wiedereröffnung der Geschäfte. Diese sei nur möglich, wenn die 7-Tage-Inzidenz stabil unter 35 liege, erklärte der Grünen-Politiker. Dennoch könne es nicht sein, dass Geschäfte über weitere Wochen kaum etwas verkaufen könnten. Das Konzept „Click & Meet“, also Einkaufen nach Terminvergabe, könnte eine Perspektive sein.

Bayern:

Bayern erlaubt ab Anfang März wieder körpernahe Dienstleistungen. Für die Anbieter von Fußpflege, Maniküre oder Gesichtspflege gälten ab dann die gleichen Regelungen wie für Friseure, sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann. Im Handel dürfen Gartenmärkte, Blumenläden, Gärtnereien, Baumschulen und Baumärkte wieder Kunden empfangen. Zudem dürfen Musikschulen wieder Einzelunterricht anbieten in den Regionen, in denen die Inzidenz unter 100 liegt.

Berlin:

Der Berliner Senat sieht angesichts der Corona- Infektionslage und neuer Gefahren durch Virus-Mutationen noch nicht die Zeit für rasche Lockerungen gekommen. Das machten die Vize-Regierungschefs Klaus Lederer (Linke) und Ramona Pop (Grüne) am Dienstag nach der Senatssitzung deutlich und verwiesen darauf, dass der wochenlange Rückgang bei den Neuinfektionen inzwischen nicht mehr zu beobachten sei.

„Wir sind in einer ganz schwierigen Zwischensituation“, sagte Kultursenator Lederer. „Und die Antworten darauf, wie man mit dieser Situation umgeht, die sind noch nicht gefunden.“ Er wundere sich deshalb, dass manche Bundesländer schon wieder Ankündigungen machten. „Wir werden das nicht tun, sondern wir werden weiterhin versuchen, in einheitlichem Vorgehen mit den anderen Bundesländern zu agieren.“

Wirtschaftssenatorin Pop sagte, der Senat stehe zur begonnenen schrittweisen Schulöffnung und zu den Lockerungen für Friseure, die ab 1. März öffnen dürfen. Weitere Lockerungen seien nicht diskutiert worden, sondern ein Stufenplan, „der auch die 35-er-Inzidenz in den Blick nimmt“. Der zuvor bekanntgewordene Plan sieht signifikante Lockerungsschritte erst ab einer Inzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche vor.

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Brandenburg:

In Brandenburg dürfen am Montag neben Friseursalons auch Gartenmärkte, Gärtnereien und Blumenläden wieder öffnen. Das gab Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung bekannt.

Diese Lockerungen der Corona-Beschränkungen sind bereits nach der aktuellen Verordnung möglich, die noch bis zum 7. März gültig ist. „Das ist ein kleiner Schritt, das ist mir bewusst“, sagte Woidke. „Ich weiß, dass die Erwartungen bei den Industrie- und Handelskammern, bei den Handwerkskammern und im Einzelhandel deutlich größer sind.“

Bei der nächsten Bund-Länder-Konferenz am Mittwoch kommender Woche wollen sich die Regierungschefs auf einen Perspektivplan zur Öffnung weiterer Bereiche im Einzelhandel, der Gastronomie und der Kultureinrichtungen verständigen.

In Brandenburg haben Zoos und Tierparks seit Mitte Februar im Außenbereich offen. CDU-Landtagsfraktionschef Jan Redmann warb für eine stärkere Differenzierung zwischen Freiluft und Innenräumen. Er schlug vor, dass Cafés und Restaurants draußen wieder aufmachen könnten mit gewissen Abständen. Beschlossen wurde es nun allerdings nicht.

© Nicolas Maeterlinck/dpa

Bremen:

Die Grundschulen in der Stadt Bremen sollen ab 1. März in voller Klassenstärke zum Präsenzbetrieb zurückkehren. In Bremerhaven soll an den Grundschulen bis zu den Osterferien weiter in Halbgruppen unterrichtet werden. An den weiterführenden Schulen wird der Unterricht in Halbgruppen im Wechselsystem fortgesetzt. Für Kinder der Klassen 5 und 6 soll es eine Notbetreuung geben.

Die Kitas kehren ab 1. März in den eingeschränkten Regelbetrieb zurück, das ist Stufe eins im Reaktionsstufenplan. Das hat der Bremer Senat auf Vorschlag des Bildungsressorts am Dienstag beschlossen.

Hamburg:

Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen und dem vermehrten Auftreten von Virus-Mutanten wird Hamburg die Maskenpflicht weiter verschärfen. Generell müsse davon ausgegangen werden, dass ab dem Wochenende an allen Orten der Stadt Masken getragen werden müssen, an denen Abstände nicht eingehalten werden können, sagte Senatssprecher Marcel Schweitzer am Dienstag nach einem entsprechenden Senatsbeschluss. 

Dies gelte insbesondere für stark besuchte Orte wie Stadtpark, Jungfernstieg oder Landungsbrücken. Lockerungen - wie eine vielfach geforderte vorzeitige Öffnung der Blumenläden und Gartencenter - habe der rot-grüne Senat nicht beschlossen. „Das können wir nicht verantworten“, sagte er.

Die Verschärfung der Maskenpflicht sei auch eine Folge des vergangenen Wochenendes, an dem sich bei gutem Wetter vielerorts in Hamburg Menschen ohne Masken und den nötigen Abstand eingefunden hätten. Eine entsprechende Anpassung der Corona-Verordnung werde zeitnah vorgenommen, so dass die Maskenpflicht allerspätestens am kommenden Wochenende greife. Schweitzer kündigte auch Schwerpunktkontrollen der Polizei an.

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen stieg in Hamburg am Dienstag um 161. Das sind zwar 58 weniger als am Montag, aber 10 mehr als am Dienstag vor einer Woche, wie die Gesundheitsbehörde mitteilte. Die Sieben-Tage-Inzidenz - also die Zahl neuer Ansteckungen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche - stieg von 70,9 auf 71,4. Am Dienstag vor einer Woche hatte dieser Wert noch bei 67,1 gelegen. 

Hessen:

Ab dem 22. Februar sollen Schülerinnen und Schüler bis zur Klassenstufe 7 im Wechselunterricht die Schulen besuchen, bei allen anderen Klassen soll der Distanzunterricht erhalten bleiben. Einzige Ausnahme sind Abschlussklassen, hier soll Präsenzunterricht gelten. Medizinisch notwendige Geschäfte wie Friseursalons dürfen ab dem 1. März wieder öffnen.

Als einen möglichen Schritt nannte der Chef der hessischen Staatskanzlei, Axel Wintermeyer (CDU), etwa für den Einzelhandel das Konzept des „Click-and-Meet“, bei dem nach vorheriger Terminvereinbarung auch eine Anprobe oder Begutachtung vor Ort stattfinden könnte. „Ein solch gesteuerter Zugang zu den Geschäften ist besser, als wenn gleich tausende Menschen vor den Warenhäusern stehen.“

Diese Idee wolle Hessen voraussichtlich bei der nächsten Bund-Länder-Konferenz am 3. März erneut ins Gespräch bringen, nachdem es für den entsprechenden Vorstoß von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) in der Februar-Schaltkonferenz noch keine Mehrheit gegeben.

Mecklenburg-Vorpommern:

In Mecklenburg-Vorpommern wird beim nächsten Gipfel am 24. Februar ein weiterer Ausblick gegeben. Klar ist schon: Friseurbetriebe dürfen unter Hygieneauflagen ab 1. März wieder öffnen. Regulärer Schulbetrieb für Klassen 1 bis 6 ist ab 24. Februar bei einer Sieben-Tages-Inzidenz unter 50 geplant, es gilt ein Stufenplan abhängig von der Inzidenz.

Niedersachsen:

Die weiterführenden Schulen und Kitas in Niedersachsen bleiben bis auf Weiteres großflächig geschlossen. Sie waren teilweise bereits im Januar wieder geöffnet worden. Das sagte Regierungssprecherin Anke Pörksen, wie die „Hannoversche Allgemeine“ berichtet. Die Schülerinnen und Schüler würden weiter im Homeschooling unterrichtet. Friseure sollen wie in anderen Ländern auch ab 1. März wieder geöffnet werden.

© Sebastian Gollnow/dpa

Nordrhein-Westfalen:

Auch in Nordrhein-Westfalen öffnen die Friseure am 1. März wieder. Doch nicht nur das: Trotz der zuletzt stagnierenden Werte bei den Corona-Neuansteckungen gibt es in Nordrhein-Westfalen zahlreiche Lockerungen, etwa bei den Einschränkungen im Freizeitsport.

Seit Montag sind Aktivitäten auf Sportanlagen im Freien wieder erlaubt, wenn höchsten zwei Personen oder nur Personen aus einem Hausstand zusammen trainieren - wie etwa beim Tennis. In Musikschulen werde wieder Einzelunterricht erlaubt, allerdings nur für Kinder bis zum Grundschulalter. Auch Hundeschulen dürfen seit Montag wieder Veranstaltungen im Freien anbieten. Für Hobbygärtner gilt: Bau- und Gartenmärkten dürfen wieder Gemüsepflanzen und Saatgut verkaufen.

Nordrhein-Westfalens Regierungschef Armin Laschet (CDU) erwartet von der Ministerpräsidentenkonferenz in der kommenden Woche Öffnungsperspektiven in der Corona-Pandemie. „16 Länder erwarten, dass wir eine Öffnungsstrategie vorlegen“, sagte er am Dienstag in Düsseldorf. Das sei Beschlusslage. „Dass eine Perspektive erkennbar ist: wo wird es hingehen - damit rechne ich bei der Ministerpräsidentenkonferenz.“

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NRW trete seit über einem Jahr dafür ein, dass bei Öffnungsschritten nicht nur auf die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz zu blicken sei, sagte Laschet. „Man braucht mehr Instrumentarien, um Infektionsketten nachzuverfolgen.“

Hier gebe etwa eine neue App Anlass zu Hoffnungen. Darüber hinaus seien die zur Verfügung stehenden Impf-Instrumentarien und Test-Instrumentarien wichtige Kriterien für Öffnungsentscheidungen. Derzeit erörterten die Chefs der Staatskanzleien, ob man mehr öffnen kann, wenn mehr getestet wird, sagte Laschet.

Rheinland-Pfalz:

In Rheinland-Pfalz soll Einkaufen im Bekleidungsgeschäft ab 1. März nach Terminvereinbarung wieder möglich sein. „Wir erweitern im kleinen Rahmen auch unsere 'Click&Collect' Regelungen“, teilte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) mit.

„Ab 1. März ist dann auch ein 'Termin-Shopping' möglich." Nach vorheriger Vereinbarung könnten Einzeltermine vergeben werden und immer nur ein Hausstand das Geschäft betreten. „Das ist zum Beispiel für Bekleidungsgeschäfte und Brautmodenläden eine Perspektive.“

Bei den Einzelterminen gelte die Maskenpflicht und die Pflicht zur Kontakterfassung. Würden mehrere Einzeltermine für einen Tag vergeben, so sei ein Zeitraum von mindestens 15 Minuten zwischen Ende und Anfang der jeweiligen Termine freizuhalten, um Hygienemaßnahmen vorzunehmen und zu lüften.

Saarland:

Ab dem 8. März starten im Saarland auch alle weiteren Schulen zunächst in den Wechselunterricht. Das hat die saarländische Landesregierung am Dienstag entschieden.

Am Montag waren bereits die Grundschulen und Primarstufen der Förderschulen in den Wechselbetrieb aus Präsenzunterricht und Lernen von zu Hause gestartet. „Wir brauchen auch in der Pandemie möglichst viel Präsenzunterricht für unsere Schülerinnen und Schüler“, sagte Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot (SPD). „Schulen sind soziale Lern- und Lebensorte, sie geben Kindern und Jugendlichen gerade in der Krise Halt.“

Ab dem 15. März soll es nach dem Beschluss für die Schüler der Klassenstufe 11 am Gymnasium und der Klassenstufe 12 an der Gemeinschaftsschule täglichen Präsenzunterricht vor Ort geben. An beruflichen Schulen könne die Beschulung bereits ab dem 8. März im wöchentlichen Wechsel erfolgen, hieß es.

Die Schulen seien mit den geltenden Hygieneschutzregelungen gut für den Betrieb unter Pandemiebedingungen gerüstet, auch mit Blick auf die Corona-Mutationen, sagte die Ministerin. „Das erweiterte Corona-Testangebot wird für zusätzliche Sicherheit sorgen.“

Sachsen:

Sachsen hatte schon am 15. Februar seine Kitas und Grundschulen wieder geöffnet, ab 1. März dürfen auch Friseure wieder aufmachen. Fahrschulen dürfen ebenfalls ab 1. März wieder öffnen, wenn die Ausbildung berufsbedingt erforderlich ist. Sie müssen wieder schließen, wenn die Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Tagen oberhalb von 100 liegt.

Erlaubt wird auch Musikunterricht mit Einzelpersonen, aber nur solche, die 2021 ein Musikstudium aufnehmen werden, vor Wettbewerben stehen oder eine wichtige Prüfung ablegen müssen. Unterrichtende müssen sich wöchentlich testen lassen. Zudem wird der Bestell- und Abholservice „Click & Collect“ für den Einzelhandel ermöglicht. Kommunen sollen den 15-Kilometer-Radius und Ausgangsbeschränkungen lockern dürfen, wenn die Inzidenz unter 100 liegt.

© Sven Hoppe/dpa

Sachsen-Anhalt:

In Sachsen-Anhalt dürfen neben den Schulen und Friseuren ab März auch mehrere Wirtschaftszweige wieder öffnen. Gartenmärkte, Gärtnereien, Blumenläden sowie Baumärkte, Fahr- und Flugschulen könnten ab kommender Woche wieder den Betrieb aufnehmen, kündigte Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung an.

„Das ist notwendig, weil wir auch saisonal bedingt diese Angebote benötigen, auch für das persönliche Bedürfnis, sich zu betätigen, wenn das Wetter wieder schöner wird“, so Haseloff.

Außerdem sollen Spitzensportler wieder trainieren dürfen, sagte der Regierungschef. Damit wolle die Landesregierung die Chancen wahren „wieder Weltmeisterschafts- und Olympiamedaillen zu erringen“, sagte Haseloff. Neben den allgemeinbildenden Schulen sollen deshalb auch Sportschulen wieder öffnen dürfen.

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Zuvor hatte die Landesregierung erstmals über den vor zwei Wochen angekündigten Öffnungsplan für Sachsen-Anhalt, den sogenannten Sachsen-Anhalt Plan 2021, beraten. Den hatte eine Arbeitsgruppe aus den verschiedenen Ministerien in den letzten Tagen ausgearbeitet. Der Plan sieht eine schrittweise Öffnung weiterer Bereiche vor und soll nun bis Freitag mit Wirtschafts- und Sozialpartnern, Kommunalen Spitzenverbänden sowie Verbände aus den Bereichen Soziales, Sport und Kultur beraten werden.

In dem Plan sollen neben den Infektionswerten auch Faktoren wie der Fortschritt beim Impfen, die Ausbreitung mutierter Virus-Varianten und die Auslastung der Krankenhäuser eine Rolle spielen. Am Dienstag kommender Woche soll die Landesregierung den Plan dann endgültig beschließen, einen Tag später schalten sich Bund und Länder erneut zu Beratungen über die weitere Corona-Politik zusammen.

Schleswig-Holstein:

In Schleswig-Holstein sind seit Montag die Kitas und Grundschulen dort wieder geöffnet, wo die Inzidenz unter 100 liegt.

Eine Woche später, am 1. März, dürfen in Schleswig-Holstein nicht nur die Friseure öffnen, wie es bundesweit der Fall ist, sondern auch die Nagelstudios. Am selben Tag können Individualsportarten nicht nur im Außenbereich, sondern auch in Hallen wieder betrieben werden. Wildparks und Zoos können wieder besucht werden. Dasselbe gilt für Blumenläden und Gartencenter.

Thüringen:

In Thüringen dürfen ab 1. März unter anderem Friseurbetriebe, Baumschulen, Gartenmärkte, Gärtnereien- und Floristikbetriebe wieder öffnen. Die nächtliche Ausgangssperre von 22 bis 5 Uhr ist bereits in der vergangenen Woche weggefallen.

Für die Öffnung von Grundschulen und Kitas ist die Sieben-Tage-Inzidenz maßgeblich: Liegt der Wert im jeweiligen Landkreis oder in der Stadt bei 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner oder darüber, müssen die Einrichtungen geschlossen bleiben. Liegt der Wert zwischen 150 und 200, gilt das als Empfehlung. (mit Agenturen)