Abgelehnte Asylbewerber: Mehr Abschiebungen in Maghreb-Staaten

Die Zahl der Abschiebungen in die Maghreb-Staaten Tunesien, Algerien und Marokko ist in den vergangenen drei Jahren stark gestiegen. Die Regierungen arbeiteten enger mit Deutschland zusammen, bestätigte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Montag in Berlin. Die „Bild“-Zeitung hatte über den Rückgang berichtet.

Waren 2015 noch 57 Menschen nach Algerien zurückgeführt worden, waren es nach Angaben des Sprechers 2017 schon 504. Im Fall Tunesiens stieg die Zahl der Abschiebungen im gleichen Zeitraum von 17 auf 251, nach Marokko von 61 auf 634 Menschen. Im ersten Quartal dieses Jahres seien 80 Menschen nach Tunesien, 203 nach Marokko und 153 nach Algerien abgeschoben worden. Wegen der geringen Anerkennungsquote bei Asylverfahren will die Bundesregierung diese Länder sowie Georgien als sichere Herkunftsstaaten einstufen. Der entsprechende Gesetzentwurf befindet sich im parlamentarischen Verfahren.

Das Bundesinnenministerium führt laut internen Unterlagen gemeinsam mit anderen Ressorts, unter anderem mit dem Auswärtigen Amt, seit 2016 „intensive Verhandlungen über die Verbesserung der Rückkehrzusammenarbeit“, die „zu signifikanten Fortschritten bei der Identifizierung potenzieller Ausreisepflichtiger geführt haben“.

Demnach konnte inzwischen bei allen drei Ländern erreicht werden, dass die Identifizierung ihrer Staatsbürger „auf der Basis des Austauschs von biometrischen Daten in elektronischer Form erfolgt“. Das habe unter anderem „zu einer starken Steigerung der Anzahl der Identifizierungen geführt“ und dafür gesorgt, dass „die für die Abschiebung notwendigen Reisedokumente“ nunmehr zügiger ausgestellt werden, als dies früher der Fall war. (AFP)