Kulturnation in der Coronakrise: Staatsministerin Grütters berichtet dem Bundestag

Monika Grütters ist sauer. Auf die Stimmen aus den Oppositionsparteien FDP und Grüne, die ihr vorwerfen, sie engagiere sich nicht ausreichend für die notleidenden Künstlerinnen und Künstler. Ihren Auftritt im Kulturausschuss des Bundestages nutzt die Staatsministerin am Mittwoch darum auch, um ihrem Ärger Luft zu machen: Diejenigen, die sie kritisieren, wettert die CDU-Politikerin, sollten sich doch bitteschön erst einmal in den Bundesländern für die Belange der Kultur einsetzen, in denen sie selber mit in der Regierung sitzen! Sie sehe bei den Corona-Hilfen der Länder derzeit nämlich nur einen unerfreulichen Flickenteppich unabgesprochener Maßnahmen.

Und auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller bekommt gleich noch eine Breitseite ab. Warum der zwar als erster Länderchef über weitere Schließzeiten für die Bühnen rede, aber die Kinos mit keinem Wort erwähne! Dabei könnten die doch eher früher wieder öffnen als die Theater – weil es im Kino nur um Hygienemaßnahmen für die Besucher gehe.

Lösungen bei Ausfallhonoraren von staatlichen Häusern

Monika Grütters ist in Fahrt. Sie ist stolz auf all das, was sie auf Bundesebene bereits für die Kreativen erreichen konnte. Dass beispielsweise auch die Solo-Selbständigen aus der Kultur am Sozialschutzprogramm des Arbeitsministers teilhaben dürfen, das all denen hilft, die keine Betriebskosten geltend machen können. Darum schmerzt es sie zu hören, dass es viele der Betroffenen nicht mit ihrer Würde vereinbaren könnten, sich dort anzumelden.

Beim Thema „Ausfallhonorare“ will Grütters versuchen, die bestehenden haushaltsrechtlichen Hürden befristet zu beseitigen. Derzeit ist es staatlichen Institutionen eigentlich nicht erlaubt, Freiberuflern auch für jene Auftritte den zuvor vereinbarten Lohn zu zahlen, die wegen der Coronakrise abgesagt werden mussten. Um Gelder dafür frei zu bekommen, müssten die Bühnen und Konzerthäuser eben notfalls ihre Festangestellten in die Kurzarbeit schicken, findet die Staatsministerin.

Rettung könnte von ganz oben kommen. Die Bundeskanzlerin, berichtet die CDU-Abgeordnete Elisabeth Motschmann, habe am Dienstag in der Fraktionssitzung gesagt, ihr bereite derzeit die Zukunft zweier Berufsgruppen noch besondere Sorgen: die der Angestellten in Tourismus und Gastronomie sowie die der Künstler.