Kritik an Ressortnamen: Fehlt von der Leyen die Kultur?

Nach der Vorstellung ihres Teams für die nächste EU-Kommission ist Ursula von der Leyen die Vernachlässigung der Kulturpolitik vorgeworfen worden. „Es sagt einiges über das Verständnis von Kulturpolitik der künftigen Kommissionspräsidentin aus, dass Kultur in nicht einem einzigen Jobtitel der Kommissare vorkommt“, sagte der Grünen-Europapolitiker Niklas Nienaß am Mittwoch. „Dies lässt befürchten, dass Kulturpolitik in Zukunft eine untergeordnete Rolle spielen soll.“

Von der Leyen soll am 1. November das Amt des scheidenden EU-Kommissionschefs Jean-Claude Juncker übernehmen und hatte am Dienstag die Aufgaben ihrer 26 nominierten EU-Kommissare vorgestellt. Unter Juncker trug der Ungar Tibor Navracsics noch den Titel „EU-Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport“. Die Zuständigkeit für Kultur gilt allerdings als wenig prestigeträchtig.

Unter von der Leyen fallen Bildung und Kultur in das Aufgabengebiet der Bulgarin Marija Gabriel. Ihr Portfolio heißt „Innovation und Jugend“. Von der Leyen beauftragte sie jedoch explizit auch damit, das kulturelle Erbe Europas zu schützen und die Kreativindustrie zu fördern. Es solle kulturelle Zusammenarbeit mit Ländern aus der ganzen Welt geben, heißt es in dem Arbeitsauftrag an Gabriel. Auch der Bereich Bildung fällt demnach in ihre Zuständigkeit.

Die Linke-Europaabgeordnete Martina Michels kritisierte dennoch: „Kultur und Bildung - die zentralen Säulen von Kreativität, Geschichtsverständnis und Fortschritt - fliegen ganz aus der Namensgebung raus.“ So schade von der Leyen demokratischen Debatten in Kultur und Medien und schwäche die ohnehin mit wenig Geld ausgestatteten Programme, mit denen Kultur und Medien gefördert werden. (dpa)