Großbritannien-Wahl 2019: Der Brexit und seine Schneise der Verwüstung

Vielleicht ist es eines der bemerkenswertesten Details der Neuwahl in England an diesem Donnerstag, dass eine der Frauen, die seit Tagen bei Wind und Wetter unermüdlich Haustürwahlkampf für Boris Johnson machen, ausgerechnet die ehemalige Premierministerin ist.

Seine Vorgängerin. Theresa May: für den Fall von Gegenwind einen Schal in Tory-Blau. Für den Einbruch der Dunkelheit eine Taschenlampe im Anschlag. Und wie immer resistent gegen Demütigungen aller Art.

Theresa May ist nach ihrem Abgang aus No. 10, Downing Street, London, buchstäblich auf der Straße gelandet. May, die noch vor gut einem halben Jahr, in der heißen Phase der Brexit-Verhandlungen, täglich in eine andere europäische Hauptstadt flog, um einzeln mit den Regierungschefs zu verhandeln, ist nun zurück auf Los: in ihrem Wahlkreis Maidenhead, Berkshire, den sie seit mehr als 22 Jahre vertritt. Dort klopft sie an die Haustüren der Wähler, in der Hoffnung, dass jemand öffnet. Ihr Anliegen: Sie möchte, dass sie ihre Stimme Boris Johnson geben – und ihr selbst als MP.

Boris Johnson! Ausgerechnet. Ihr einstiger Widersacher, der aus Protest gegen ihre Politik im Juni 2018 das Amt des Außenministers hingeworfen hatte.

Theresa May ging mit Tränen in den Augen

Der Brexit, schon der bloß beabsichtigte, hat nun über drei Jahre lang politische Opfer gefordert, von denen Theresa May nur das prominenteste und David Cameron nur das erste war. Schon wenige Stunden nach dem Referendum trat er zurück. Er drehte sich um und ging noch mit einem Liedchen auf den Lippen summend in sein neues Leben. Er wusste nicht, dass dies erst der Anfang einer beispiellosen Rücktrittswelle werden sollte.

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Theresa May ging 2019 mit Tränen in den Augen. Bis Ende Juli hatte der Brexit schon mehr als 20 Mitglieder ihrer Regierung verschlungen. Der Brexit war zum größten Politikerfriedhof aller Zeiten geworden. Immer mal wieder zählt die Presse im Königreich ungläubig die Opfer nach. Wenn britische Politiker derzeit eine typische Handbewegung machen sollten, würden sie vermutlich das Handtuch werfen.

Wovon man alles zurücktreten kann! Vom Amt des Premiers, von der Mitgliedschaft in einer Partei. Man kann auch rausgeworfen werden oder dem Parlament, ja sogar der Politik als Ganzes den Rücken kehren.

Rücktritt, englisch resignation, klingt wie resignieren, und viele tun genau das. Philipp Lee, langjähriger Konservativer, wechselte in einer laufenden Parlamentsdebatte den Sitzplatz, verließ seine Partei, setzte sich zu den Liberaldemokraten. Mit ihm verlor Boris Johnson seine hauchdünne Mehrheit im Parlament.

Sie hatten gegen Theresa May, Boris Johnson oder ihr eigenes Gewissen gekämpft. Am Ende gingen sie sogar in Gruppen.

Ein Großteil schmiss wegen des Brexit hin

Der britische Thinktank „The Government Institute“ hat die Entwicklung der Minister in der Geschichte verglichen: Die aktuelle Fluktuation ist ohne Beispiel. Nicht nur die sagenhafte Anzahl an Ministern, die zurückgetreten sind, sondern auch die Gründe sind bemerkenswert: Ein Großteil schmiss wegen eines einzigen Themas hin, wie nämlich der Brexit anzugehen sei.

[Mehr zum Thema: Über alle aktuellen Entwicklungen bei der Großbritannien-Wahl hält sie unser Liveblog auf dem Laufenden]

Seit 1979 seien nur ein einziges Mal zwei Kabinettsmitglieder innerhalb von 24 Stunden zurückgetreten – das war 1982 unter Margaret Thatcher wegen der Invasion auf den Falkland-Inseln. May ist es 2018 gleich zwei Mal passiert: David Davis und Boris Johnson gaben im Juli ihre Ämter als Brexit-Minister und Außenminister ab, aus Protest gegen Mays sogenannte Chequers-Vereinbarung, die die Bedingungen für das Austrittsabkommen festzurrte. Dominic Raab und Esther McVey gingen im November aus Protest gegen Mays Deal.

Seit der Neuwahl, die Theresa May 2017 ausgerufen hatte, waren bis zum 1. Januar dieses Jahres 21 Mitglieder der Regierung von ihren Ämtern zurückgetreten, 14 aus politischen Gründen, sechs stammten aus der Abteilung, die für den Brexit zuständig war. Acht der Zurückgetretenen waren Kabinettsmitglieder.

Und dabei hatte mehr als die Hälfte der Leute ihr Amt erst seit 2018 inne!

Einige haben es sogar geschafft, mehrmals zurückzutreten – einmal aus der Regierung May, dann noch einmal aus der Regierung Johnson, wie Amber Rudd, die unter May als Innenministerin zurücktrat – allerdings nicht wegen des Brexit – und unter Johnson als Arbeitsministerin.

Einige verschwanden lautlos, andere begleitet vom Raunen internationaler Medien, wie Jo Johnson, Boris Johnsons Bruder, der mit einem unlösbaren Loyalitätskonflikt an die Öffentlichkeit trat: Er sei zerrissen zwischen der Familie und dem nationalen Interesse. Jo Johnson, ätzte das Netz, sei wohl der Erste, der zurücktritt, um weniger Zeit mit seiner Familie zu verbringen!

Der frischeste Fall ist die britische Diplomatin Alexandra Hall Hall, die in den USA für die Kommunikation des Brexit stationiert war: Sie sei nicht mehr bereit, die Halbwahrheiten einer Regierung zu verbreiten, der sie nicht mehr vertraue, erklärte sie.

Beharren unter allen Umständen

David Cameron hat nach seinem Abgang ziemlich schnell in einem viel bespöttelten Luxus-Gartenhäuschen seine Autobiografie geschrieben, die sich nun einige Buchhandlungen wütend zu verkaufen weigern. Seit ihrem eigenen Rücktritt am 24. Juli zeigt Mays Twitter-Account nur acht Tweets. Auf einem Literaturfestival bekannte sie, dass sie keine Politikerbiografien lese und vermutlich auch selber keine schreiben werde. Sie habe mehr Freude an Krimis und wolle eventuell selbst ein Buch schreiben über das Wandern und einen tragischen Bergunfall am Matterhorn.

Theresa May hätte es machen können wie Edward Heath, der Vorgänger von Margaret Thatcher, der nach seinem Rücktritt weitere 27 Jahre als Thatchers Dorn im Auge auf den Hinterbänken saß. Aber sie hat sich für Loyalität entschieden, unterstützt Johnson.

Anfang November machte die Meldung die Runde, May sei jetzt in den erlauchten Kreis der Redner aufgenommen worden, die man beim „Washington Speakers Bureau“ für saftige Summen mieten kann und wo schon Tony Blair, Gordon Brown und Nikolas Sarkozy unter Vertrag stehen.

Die Homepage der Agentur zeigt sie mit einem Zitat: „Es ist richtig, zu beharren, auch wenn vieles gegen einen Sieg zu sprechen scheint“ – persevere – engl. für aushalten, beharren. Und in der Tat, das macht sie aus. Beharren unter allen Umständen. Sie hält das, was die meisten für ihren größten Fehler halten, noch immer für ihre Tugend.

Vernichtende Zustandsbeschreibung der Politik

Die Bilder vom Haustürwahlkampf aus ihrem Wahlkreis hat May nicht auf ihrem eigenen Account gepostet, vielleicht sind sie nicht schmeichelhaft genug. Sie finden sich in der Timeline der örtlichen Tories oder in den Accounts von Lokalpolitikern, wo man etwa lernen kann, dass sie am 30. November eine Schule eröffnete.

Es gibt viele Arten, eine Karriere zu beenden in diesen Zeiten.

Der Konservative Rory Stewart ist einer, dem man nicht nur die höchsten, sondern auch die kompliziertesten Ämter zugetraut hat. Eine Kapazität. Er soll elf Sprachen sprechen. Das Außenministerium schickte ihn auf Missionen nach Malaysia und Ost-Timur, nach dem Irakkrieg sollte er mit verfeindeten Stämmen verhandeln. Dieser schillernde Schotte war der intellektuellste unter Boris Johnsons Gegenkandidaten für das Amt des Parteivorsitzenden und Premierministers. Eine Zeit lang galt er sogar als Favorit.

Dann gewann Johnson und Stewart trat von seinem Amt als Minister für Entwicklungshilfe zurück. Im Oktober stellte auch er sich gegen Johnsons Pläne, auf jeden Fall, auch ohne Deal, am 31. 10. austreten zu wollen – und wurde einer der 21 Tories, denen Johnson die Fraktionszugehörigkeit entzog.

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Nun kandidiert der ehemalige Abgeordnete für das Amt des Bürgermeisters von London. Nicht, weil ihm nichts anderes übrig bliebe, sondern weil er glaubt, dass ein Politiker angesichts des versottenen Westminster, auf lokaler Ebene mehr erreichen kann.

In einem ungeheuerlichen Artikel für den „Observer“ liefert er im Oktober eine vernichtende Zustandsbeschreibung der Politik: „Ich komme mir vor, als sei ich in meinen letzten neun Jahren als Politiker ständig dümmer geworden. Ich begann die Fähigkeit zu verlieren, zuzuhören, zu denken und zu vertrauen – genau die Fähigkeiten, die man braucht, um tatsächlich etwas zu bewirken.“

Stewart schrieb den Londonern einen offenen Brief: Er werde sich als unabhängiger Kandidat bewerben, „aber wir werden nur Erfolg haben, wenn wir uns endlich aus der erstickenden Umarmung der sterbenden Parteienpolitik befreien.“

Das Parlament als depressiver Ort

Das Parlament, schreibt Stewart, sei ein depressiver Ort geworden. Er wolle weg von der „Stammespolitik“ in Westminster. Der ehemalige Anwärter für das Amt des Premiers glaubt heute zu erkennen: „Ein Bürgermeister hat die Macht, auf tatsächliche Bedürfnisse zu reagieren.“ Er hoffe zeigen zu können, dass außerhalb von Westminster die bessere Politik entstehen könne.

Vielleicht formuliert Rory Stewart nur besonders eloquent, was andere auch spüren: dass man die Sphäre des gelähmten, durch sich selbst gefesselten Parlaments nur verlassen kann, ja verlassen muss. Viele der 21 Tories, die Boris Johnson aus der Fraktion geworfen hatte, treten gar nicht mehr zur Wahl an.

Sir Nicholas Soames, der Enkel Churchills, hat sich mit dieser Wahl – „schade, dass es so enden musste“ – aus der Politik verabschiedet. Justine Greening, ehemalige Abgeordnete aus Putney, verkündete, dass sie außerhalb der Politik mehr Möglichkeiten sehe, ihre Anliegen umzusetzen. Sie hat eine Organisation gegründet, die die soziale Durchlässigkeit in Unis und Unternehmen fördert.

May kämpft jetzt nicht mehr für den Brexit, sondern gegen Schlaglöcher

Um Bürgermeister von London zu werden, wird Rory Stewart von nun an zu Fuß gehen, er werde auf den Straßen Londons spazieren gehen, durch alle Stadtteile, sagt er. Doch während überall Politiker im Wahlkampfmodus herumliefen, um die Menschen von ihren eigenen Ideen zu überzeugen, werde er selbst nur zuhören und Fragen stellen. „Ich bin mir schmerzhaft bewusst, was ich noch zu lernen habe.“

Im Gegensatz zu Theresa May betritt der Analytiker Stewart die Straßen Londons also mit einem politischen Überbau, irgendwie feierlich, mit einer eigenen Mission. Diese handelt auch von der Anziehungskraft lösbarer Probleme. Denn dann liegt das Glück auf der Straße.

Anfang September veröffentlichte der Lokalpolitiker Simon Dudley ein Twitter-Foto aus Maidenhead mit der ehemaligen Premierministerin. Theresa May strahlt darauf. Sie kniet mitten auf einer Straße und zeigt mit ausgestrecktem Zeigefinger enthusiastisch auf ein … Schlagloch.

May, die drei Jahre lang mit dem Brexit auf der Stelle getreten war, präsentierte hier ein Problem von maximaler Übersichtlichkeit. Mit dem nagelneuen Schlagloch-Programm in Maidenhead werde jedes gemeldete Schlagloch garantiert innerhalb von 24 Stunden behoben sein! Vorausgesetzt, die Löcher sind im Gehweg mindestens 25 mm und in der Fahrbahn mindestens 40 mm tief.