Der Rundfunk Berlin-Brandenburg will auch weiterhin mit Werbung Geld in die Senderkasse bringen. Foto: dpa
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Weniger Spots im öffentlich-rechtlichen Rundfunk Wieviel Werbung darf’s denn sein?

Joachim Huber dpa

Die Berliner Koalition aus SPD, Grünen und Linker kann sich eine Reduzierung der Werbung beim Rundfunk Berlin-Brandenburg vorstellen.

SPD, Grüne und Linke in Berlin wollen die Werbung beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) in den Blick nehmen. Im Koalitionsvertrag heißt es dazu: „Gemeinsam mit Brandenburg wird die Koalition zeitnah den RBB-Staatsvertrag novellieren und dabei die gesetzliche Beauftragung seiner Angebote neu normieren. Dazu gehört die Möglichkeit der Werbezeitenreduzierung.“ Nähere Details zu dem Aspekt Werbung teilten die drei Parteien allerdings nicht mit.

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Der RBB erklärte auf Anfrage, dass er in all seinen Hörfunkprogrammen mit Werbung – das sind alle Wellen außer RBB Kultur – pro Werktag im Jahresschnitt zusammengerechnet 90 Minuten Spots ausstrahlen kann.

Im Koalitionsvertrag ist auch festgehalten, dass sich Berlin für eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks einsetzen werde, so dass durch Qualität und Transparenz die Beitragsakzeptanz steige. Der brandenburgische Staatssekretär Benjamin Grimm, der für den Bereich Medien zuständig ist, betonte: Die Steigerung der Beitragsakzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sei ganz sicher ein gemeinsames Ziel beider Länder. „Aber wer Beitragsakzeptanz möchte, darf die Beitragsstabilität nicht aus dem Blick verlieren. Letzteres wird jedenfalls eine wichtige Rolle spielen, wenn wir mit Berlin die Möglichkeit einer Werbezeitenreduzierung erörtern.“

Keine Werbung in den Dritten

Für die jeweiligen ARD-Anstalten gibt es eigene Staatsverträge. In dem für den RBB gültigen steht, dass sich die Regelungen für den Sender am bundesweit geltenden Medienstaatsvertrag aller Bundesländer orientieren. Dieser verbietet Werbung in den ARD-Dritten, im Hörfunk ist sie in bestimmten Umfängen möglich. Werbung bei den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk ist stets ein Diskussionsthema. Vor allem private Sender verweisen auf diese Einnahmequelle, die ihre Exsitenz sichert.Joachim Huber/dpa

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