„Was ist denn bei euch los?“: RBB-Personalrat kritisiert juristische Aufklärung im Fall Schlesinger

Am ersten Wochenende, nachdem Patricia Schlesinger, Intendantin des Zweiländersenders, ihren Rücktritt vom ARD-Vorsitz bekannt gegeben hatte, mahnt der Personalrat des Senders einen Neustart an und verschärft dadurch auch den Druck auf die Intendantin..

Die Vorwürfe gegen Schlesinger – Compliance-Verstöße, Vetternwirtschaft, verschwenderischer Umgang mit den Beiträgen der Gebührenzahler, unter anderem beim Bau des neuen Digitalen Medienhauses des RBB - stehen weiter im Raum.

Laut Stellungnahme im Intranet eröffne der Rückzug dem RBB die Möglichkeit für einen Neustart. „Allerdings nur, wenn jetzt auch wirklich reiner Tisch gemacht wird.“

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Mit dem Hinweis auf Fragen von Interviewpartnern und Freunden („Was ist denn bei euch los?“) wird angemahnt, dass die laufende juristische Aufklärung nicht geeignet sei, die Gemüter zu beruhigen. „Unsere Krise macht deutlich, dass im RBB vieles nicht funktioniert. Wir vermissen eine ganz gehörige Portion Fingerspitzengefühl - bei der Intendantin, in der Intendanz, im Direktorium, aber auch in Teilen des Verwaltungs- und des Rundfunkrats.“

„Um unsere Glaubwürdigkeit wieder zu erlangen“

Der RBB-Personalrat finde es vollkommen inakzeptabel, dass Wolf-Dieter Wolf – der wegen Beraterverträgen ebenfalls in der Kritik steht – lediglich seinen Vorsitz im Verwaltungsrat ruhen lässt, nicht aber sein Mandat als Mitglied des Verwaltungsrats. Darüberhinaus führt er weiterhin den Aufsichtsrat der RBB Media, was ein Sendersprecher auf Tagesspiegel-Nachfrage am Samstag bestätigte.

Zum Neustart, „um unsere Glaubwürdigkeit wieder zu erlangen“, gehöre unter anderem eine objektive Überprüfung der Bestandsbauten, was die Notwendigkeit eines neuen Digitalen Medienhauses in Frage stellt sowie Aufsichtsgremien, „die wirklich unabhängig von der Geschäftsleitung sachkundig kontrollieren und denen Gesellschaft wie Belegschaft vertrauen dürfen.“

Die Intendantin hat weiter viel zu klären, damit es auch bei ihren Mitarbeitern wieder ruhiger und vertrauensvoller wird. Am Montagnachmittag kommt der RBB-Rundfunkrat zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen.

„Wegen des anhaltenden Drucks auf Intendantin Schlesinger an der RBB-Spitze auch nach dem Rückzug von der ARD-Spitze müssen wir uns darüber verständigen, ob das Vertrauen des Rats in Schlesinger als RBB-Chefin weiterhin gegeben ist“, nannte Rundfunkratsvorsitzende Friederike von Kirchbach von Kirchbach als Grund.