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Am 1. Mai gab es schon Protest gegen neue RBB-Kürzungsrunden. Feste und freie Mitarbeiter protestierten vor dem Fernsehzentrum des Senders in der Berliner Masurenallee.

© IMAGO/Jürgen Heinrich

Unruhe an der Masurenallee: Programmeinschränkungen beim RBB wegen Warnstreik

Beim RBB herrscht Uneinigkeit über den Einsatz freier Mitarbeiter. Es geht unter anderem um Beschäftigungsgarantien. Am Donnerstag wird gestreikt. Auch das Programm ist betroffen.

Weiter Unruhe beim RBB. Wegen eines Mitarbeiter-Warnstreiks rechnet der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) mit Programmeinschränkungen. Wie genau sich das auf das Radio- und TV-Programm am Donnerstag auswirkt, war am Vormittag noch nicht klar.

Im Netz informierte der öffentlich-rechtliche ARD-Sender: „Im RBB gibt es am Donnerstag einen Warnstreik von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Aus diesem Grund können wir Sie nicht so aktuell und ausführlich informieren wie gewohnt.“

Eine RBB-Sprecherin sagte dem Tagesspiegel, man versuche, "die Einschränkungen für unser Publikum so gering wie möglich zu halten und beobachte den ganzen Tag die Situation." rbbKultur setze zwischen den aktuellen Nachrichten vorproduzierte Ersatzsendungen ein und spielt damit mehr Musik als gewohnt.

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Interessant wird es zu beobachten sein, ob und wie der RBB etwaige Ausfälle in seinem aktuellen Vorabend- und Abendprogramm („Abendschau, "rbb 24") zu kompensieren versucht.

Gewerkschafter hatten zu dem Warnstreik aufgerufen, der von 5 Uhr 30 Uhr bis Mitternacht geplant war. Bei dem Tarifstreit geht es um die freischaffenden Mitarbeiter in dem Sender.

Gefordert wird ein Bestandsschutz. Freischaffende Mitarbeiter, die einen großen Anteil (etwa 1500) der rund 3500 RBB-Beschäftigten ausmachen, hatten schon bei früheren Aktionen ihre Arbeitskraft nicht zur Verfügung gestellt. Dies ist nun der erste Warnstreik in der Sache.

„Solidaritätsstreik“ von 14 bis 20 Uhr

Auf der Website der RBB-Freien heißt es: "Sechs Monate lang haben wir mit der Geschäftsleitung um einen Bestandsschutz für alle langjährigen festen Freien verhandelt. Wir haben immer wieder neue Vorschläge gemacht, haben Kompromisse angeboten und sind sehr weit auf die Geschäftsleitung zugegangen."

Aber der RBB wolle sich nicht bewegen. "Schutz vor betriebsbedingten Kündigungen kann er sich frühestens nach 35 (!) Jahren ununterbrochener Beschäftigung vorstellen." Dies sei kein Angebot, sondern ein Schlag ins Gesicht. "Diese Verhandlungen sind gescheitert. Wir streiken!"

Festangestellte aus den Programmen und aus der Produktion werden zu einem "Solidaritätsstreik" von 14 bis 20 Uhr aufgerufen.

RBB-Programmdirektor Jan Schulte-Kellinghaus sagte: „Nachdem die Gewerkschaften die Verhandlungen für gescheitert erklärt haben, suchen wir jetzt einen Weg, um wieder ins Gespräch zu kommen. Wir bedauern die Einschränkungen im Programm sehr.“ Der RBB hat derzeit den Vorsitz der ARD-Sender inne, Intendantin Patricia Schlesinger ist seit Jahresanfang ARD-Vorsitzende.

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