Fehlbetrag von mehreren Millionen: Der RBB erwartet für 2021 ein dickes Minus

Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) rechnet im kommenden Jahr mit Erträgen von 472,9 Millionen Euro und Aufwendungen von 563,7 Millionen Euro. Für das erste Jahr der Beitragsperiode 2021 bis 2024 ergibt sich ein Fehlbetrag von 90,8 Millionen Euro. Das geht laut Sender aus dem Wirtschaftsplan 2021 vor, den der Rundfunkrat, das Kontrollorgan des RBB, festgestellt hat.

Demnach zeige das aus der regulären Geschäftstätigkeit des RBB resultierende operative Ergebnis einen Fehlbetrag von 33,1 Millionen Euro. Bei dieser Betrachtung werde der durch niedrige Zinsen erhöhte Aufwand für die Altersversorgung mit insgesamt 47,2 Millionen Euro aus dem Erfolgsplan eliminiert. Im Wirtschaftsplanjahr bleibe die Liquidität des RBB gesichert, heißt es.

In der Ertragsplanung ist unterstellt, dass die Länderparlamente der von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) empfohlenen Beitragsanpassung um 86 Cent von 17,50 Euro auf 18,36 Euro zugestimmt haben.

Das ist in Sachsen-Anhalt nicht sicher. Dort zeichnet sich ein Nein des Parlaments ab – damit würde vorerst der Rundfunkbeitrag nicht angehoben. Am Montag wurde bekannt, dass Ministerpräsident Haseloff die für Dezember geplante Abstimmung im Parlament verhindern will.

Der Medienausschuss im Landtag Sachsen-Anhalt hat seine für Mittwoch angesetzte Beratung über die Rundfunkbeitrags-Kontroverse vertagt. Die Kenia-Koalitionsparteien wollen sich nochmals Zeit für eine bislang gescheiterte Verständigung nehmen.

Das wäre denn auch im Sinne des RBB. Gegenüber dem Vorjahr seien  im Wirtschaftsplanjahr 2021 sowohl Erträge als auch die Aufwendungen gesunken. Ein großer Teil der Veränderungen auf der Aufwandseite gehe auf Einsparmaßnahmen zurück.

Da die erwartete Beitragserhöhung die tarif- und inflationsbedingten Steigerungen in der kommenden Beitragsperiode nicht vollumfänglich abdecken kann, waren die Einsparmaßnahmen, darauf hat auch immer wieder Intendantin Patricia Schlesinger hingewiesen, unumgänglich.

Die leichte Anhebung des Investitionsetats geht auf eine Intensivierung baulicher Aktivitäten in Berlin zurück. Der RBB will mit dem Bau eines crossmedialen Newscenters die räumlichen Voraussetzungen für ein besser vernetztes, medienübergreifendes Arbeiten der Redaktionen schaffen. Ende 2021 soll das Newscenter bezugsfertig sein.