Zu strenge Vorschriften: Pankow schafft Regeln für Straßenmusiker wieder ab

Berlin hat das Image einer weltoffenen, liberalen Stadt – mit einem Herz für Kunst und Kultur. In dieses Bild passen Straßenmusiker. Doch in Pankow fürchten diese nun, aus dem Stadtbild vertrieben zu werden. Denn Regeln und Vorschriften machen ihnen das Leben schwer. Das beklagte eine Straßenmusikerin am Mittwochabend vor der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). „Wir müssen 20 Meter Abstand zu Wohnhäusern halten", sagte die Sprecherin einer Initiative für Straßenmusik. In einem eng bebauten Stadtteil wie Prenzlauer Berg käme das einem Verbot gleich.

Die BVV gab ihr Recht. Mit einem Dringlichkeitsantrag hob eine breite Mehrheit die gerade erst veröffentlichten Regeln wieder auf. Diese seien ohnehin nicht neu, sondern nur zum ersten Mal vom Bezirksamt publiziert worden, stellte Stadtrat Daniel Krüger (AfD) klar. Das hätten sich die Bezirksverordneten so gewünscht. „Es ging nicht darum, das Regelwerk zu verschärfen“, sagte er.

Vor allem strenge Strafen schrecken Straßenmusiker ab. „Schockierend war für uns, dass Instrumente eingezogen werden können“, sagte die Vertreterin der Initiative. „Ich bin überzeugt, die Stadt kann das besser.“

Die SPD-Verordnete Stephanie Wölk sorgt sich gar um den Ruf der Stadt. „Die Regeln sind realitätsfern und passen nicht zu Berlin“, sagte sie. Ihre Fraktion hatte den Dringlichkeitsantrag gemeinsam mit den Grünen eingebracht. Vor allem ein Sonntags- und Feiertagsverbot von Straßenmusik sei nicht nachvollziehbar, heißt es in dem Antrag – gerade auch mit Blick auf den Mauerpark.

Nun sollen gemeinsam mit den Musikern neue Regeln erarbeitet und in mehreren Sprachen veröffentlicht werden. Der neue Leitfaden könnte sich nach Willen von SPD und Grünen an guten Beispielen aus anderen europäischen Städten orientieren. „Damit die neue Praxis dem liberalen und akzeptierten Image der Berliner Straßenmusik gerecht wird“, heißt es im Antrag.