Zahlreiche Gegendemos geplant: Neonazis wollen am 3. Oktober durch Berlin ziehen

Nur gut 100 Leute kamen, als der rechtsextreme Verein "Wir für Deutschland" am 9. November im vergangenen Jahr zum sogenannten Trauermarsch für die Maueropfer rief - am 80. Jahrestag der Reichspogromnacht. Danach schien es, als hätten die Neonazis keine Lust mehr, sich mit immer weniger Demonstranten dem breiten bürgerlichen Gegenprotest zu stellen.

"Widerstand ist sinnlos in Deutschland, die Leute sind nicht bereit, auf die Straße zu gehen", hatte der rechtsextreme Aktivist Kay Hönicke in einem Video gesagt, neben ihm flackerte eine Grabkerze.

Doch nun hat es sich die Truppe offenbar anders überlegt: Für den 3. Oktober hat sie, wie auch im vergangenen Jahr, eine Demonstration angemeldet, Motto: "Tag der Nation - Tag der deutschen Einheit". Wo genau der Zug entlangziehen möchte, ist noch nicht klar, losgehen soll es nach Tagesspiegel-Informationen um 14 Uhr am Washingtonplatz, als Ziel ist der Alexanderplatz geplant.

5000 Teilnehmer haben die Organisatoren bei der Polizei angemeldet. Dass es tatsächlich so viele werden, ist sehr unwahrscheinlich.

Reinald Grebe und Farda Ataman treten auf

Dafür werden Tausende Gegendemonstranten erwartet. Die Anwohner*inneninitiative für Zivilcourage – Gegen Rechts organisiert eine Kundgebung unter dem Motto "Den Nazis keine Mitte" - und hat dafür auch ein buntes Bühnenprogramm aufgestellt. Auftreten werden unter anderem die Musiker Reinald Grebe, Marcus Baumgart und Bernadette La Hengst, die Journalistin Ferda Ataman, die Omas gegen Rechts und viele andere.

Die Kundgebung ist für 13 Uhr an der Friedrichstraße, Ecke Johannisstraße, geplant. Der Ort kann sich aber noch ändern, je nachdem, welche Route die Neonazis nehmen. Die Mobilisierungsplattform "Berlin gegen Nazis" informiert darüber auf seiner Webseite. Unterstützt wird die Protest-Kundgebung vom Bündnis für ein weltoffenes und tolerantes Berlin.

In Bezug auf den Verein "Wir für Deutschland" heißt es in dem Aufruf des Bündnisses: "Die Aktivitäten dieser Gruppierung und ihrer Anhängerschaft zeigen deutlich, dass dahinter ein menschenfeindliches, rassistisches und antisemitisches Weltbild eines homogenen Deutschlands steht, welches am 3.10. auf die Straße getragen werden soll."

Dies wolle man nicht hinnehmen, "sondern Gesicht zeigen und unser Recht zum Gegenprotest wahrnehmen". Die Ziele des Bündnisse seien "Solidarität und Zusammenhalt auf Straßen und Plätzen, in Klassenräumen, Betrieben und Gotteshäusern, Sportanlagen und Geschäften unserer Stadt".

"Wir wollen nicht das Demonstrationsrecht aushebeln, wir wollen einfach so gut behandelt werden wie die Nazis"

Mit 2000 Teilnehmern rechnet die Anwohner*inneninitiative gegen Rechts, "so viele müssen wir bitte werden", sagt Tina Bonarius, die den Protest mit auf die Beine stellt. Im vergangenen Jahr seien sie von der Polizei so sehr eingekesselt worden, dass einige Gegendemonstranten nicht mehr zu ihnen durchkamen. Auf ihre Beschwerde hin habe sich Innensenator Andreas Geisel (SPD) in diesem Jahr jedoch sehr um eine positive Zusammenarbeit bemüht.

"Wir wollen nicht das Demonstrationsrecht aushebeln, wir wollen einfach so gut behandelt werden wie die Nazis", sagt die 66-Jährige, die im Kiez an der Oranienburger Straße zu Hause ist, und stellt klar: "Wir sind keine Linksradikalen, wir sind Bürger. Da kommen Kinder, alte Leute, eben die, die hier wohnen."

Am 3. Oktober 2018 waren etwa 2000 Rechtspopulisten und Neonazis durch Berlin-Mitte gezogen. Einzelne Teilnehmer zeigten dabei den Hitlergruß. Demonstranten riefen unter anderem "Merkel muss weg" oder "Lügenpresse". Mehrere tausend Gegendemonstranten protestierten gegen den rechtsextremen Aufmarsch. Die Polizei hielt die Demonstrationen mit einem großen Aufgebot an Beamten und Absperrungen voneinander fern.

Mit einem Verbot der rechtsextremen Demo am 9. November 2018 war Innensenator Geisel zwar vor Gericht gescheitert, dennoch wurde der Versuch als politisches Signal gegen Rechts gewertet. Die Anmelder, die bereits mehrfach gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung demonstriert hatten, werden vom Berliner Verfassungsschutz beobachtet und als „muslimfeindliche Extremisten“ eingestuft.

Im diesjährigen Demo-Aufruf heißt es: "Der grenzenlose Import von Mord und Totschlag nimmt uns unseren inneren Frieden und unsere Sicherheit. Die Drahtzieher ergötzen sich weiterhin an ihrer Multikulti-Religion und opfern dafür gerne unsere Kinder."