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Die Videokameras registrieren der Senatsverwaltung zufolge nur das Kennzeichen, kein Bild des Insassen.

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Update

Wie hat sich der Autoverkehr in Berlin verändert?: Verkehrssenatsverwaltung lässt Kennzeichen per Video erfassen

Die Senatsverwaltung will ermitteln, wie sich die Fahrzeugflotte auf Berlins Straßen verändert hat. Dafür werden KfZ-Kennzeichen per Videokamera erfasst.

Von Paul Lütge

Die KfZ-Kennzeichen von Autofahrern in Berlin sollen in den kommenden Tagen an zehn ausgewählten Straßenabschnitten per Videokamera erfasst werden. Das Ziel ist es, vor den kommenden streckenbezogenen Dieseldurchfahrtverboten zu ermitteln, welche Fahrzeuge unterwegs sind.

Ein besonderes Augenmerk liegt auf der Bestimmung des Anteils sauberer Dieselfahrzeuge, wie die Senatsverwaltung für Verkehr am Montag mitteilte. Die Kennzeichen sollen vom 5. bis 7. November im Auftrag der Senatsverwaltung erfasst werden.

Nur Kennzeichen werden registriert

Die Informationen sollen Antwort auf die Frage geben, wie sich die Fahrzeugflotte auf Berlins Straßen verändert hat und ob die Fahrzeuge sauberer geworden sind. Die Videokameras registrieren der Senatsverwaltung zufolge nur das Kennzeichen, kein Bild des Fahrzeugs oder der Insassen. Die Daten gingen ohne Ortsangaben an die Zulassungsbehörde, Halterdaten würden nicht abgefragt.

Die Kennzeichenerhebung sei außerdem mit der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit abgestimmt. Sie werde auch nicht genutzt, um Verstöße gegen die Umweltzone zu ahnden.

Sauberer Verkehr durch Umweltzone

Es ist nicht das erste Mal, dass die Verwaltung Videoerhebungen nutzt, um den Straßenverkehr zu untersuchen: Vergleichbare rechtmäßige Videoerhebungen werden regelmäßig eingesetzt: Erstmals im Jahr 2008 und zuletzt im Jahr 2018, heißt es in der Pressmitteilung.

Nach Angaben der Verkehrsverwaltung ist die Berliner Fahrzeugflotte durch die Umweltzone bereits deutlich sauberer geworden: Die früheren Untersuchungen belegen, dass die aktive Fahrzeugflotte auf den Straßen in Berlin fast 60 Prozent weniger Dieselrußpartikel und etwa 20 Prozent weniger Stickoxide produziert, als bei der üblichen Flottenmodernisierung ohne Umweltzone zu erwarten gewesen wäre. (mit dpa)

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