Vorschlag von Berlins Justizsenator: Inhaftierte sollen mit Angehörigen skypen dürfen

Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) will Inhaftierten helfen, via Skype mit Angehörigen in Kontakt zu bleiben, die weit weg wohnen oder aus gesundheitlichen Gründen kaum zu Besuch kommen. Zugleich greift die Opposition den Senator dafür an, die Personalnot nicht zu lindern.

Der CDU-Rechtsexperte im Abgeordnetenhaus, Sven Rissmann, sagte: „Eine Strategie, wie er neue Vollzugsbedienstete gewinnen und die Krise vor Ort lösen will, hat er nicht. Er kümmert sich lieber um Tablets und Skype-Zugänge für Gefangene. Einmal mehr zeigt sich: Senator Behrendt kann alles, außer Justiz.“ Auf Anfrage reagierte Behrendt am Montag: Von circa 2800 Planstellen in Berlins Haftanstalten seien rund 2700 besetzt – seit 2017 wurden demnach 100 neue Beamte ausgebildet oder angeworben.

Ein Problem bleibe die Abwerbung von Personal durch Bundesbehörden. So bezahle etwa der Zoll seine Beschäftigten mit mehreren hundert Euro monatlich zusätzlich deutlich besser. In der Haftanstalt Heidering hatten zuletzt viele Beschäftigte gekündigt.

Zu der neuen Möglichkeit für Gefangene, via Skype Video-Telefonate führen zu können, sagte der Grünen-Politiker: „Das betrifft derzeit nur eine Handvoll Gefangene. Dabei ist sichergestellt, dass die Männer wirklich nur dieses Telefonat mit einem bestimmten Angehörigen führen können.“ Therapeuten wählten aus, welche Gefangenen für die Video-Telefonate geeignet sind.