Verfassungsschutz warnt vor Gefahren: Zahl gestiegen – 1120 Salafisten in Berlin

Nach aktuellen Einschätzungen sind derzeit mehr als 1100 Anhänger des salafistischen Islamismus in Berlin bekannt. „Wir haben jetzt ein Personenpotenzial von etwa 1120 Salafisten“, sagte der Berliner Verfassungsschutzchef Michael Fischer der Deutschen Presse-Agentur.

„Dabei sind wir nicht ganz sicher, ob wir ein weiteres reales Ansteigen dieser dynamischen Szene beobachten oder ob wir mehr Salafisten erkennen, weil wir unsere Maßnahmen verstärkt haben.“ Ende 2018 waren den Sicherheitsbehörden noch 1020 Salafisten bekannt, vor einigen Jahren waren es nur mehrere Hundert.

Wie viele davon aktuell als gewaltbereit eingestuft würden, sagte Fischer nicht. „Dazu gehören auch Menschen, die mit dem Gedanken spielen, Gewalt zu unterstützen oder selber auszuüben. Das ist aber schwer in Zahlen zu fassen. Der Übergang ist fließend.“ Das Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur wurde wenige Tage vor der Festnahme eines syrischen Terrorverdächtigen am Dienstag in Berlin-Schönberg geführt.

© Paul Zinken/dpa

Fischer betonte, die Gefahr durch die Anhänger der Terrororganisation sei weiterhin aktuell. „Der IS muss auch nach seiner Niederlage nach außen deutlich machen, dass es ihn noch gibt und dass er immer noch einen Führungsanspruch geltend macht.“ Es gebe weiterhin Aufrufe für Anschläge auch in Europa und im Rest der Welt. „Es gibt daher immer wieder mal Hinweise darauf, dass Menschen den Gedanken haben, einen Anschlag durchzuführen.“

Islamistische Moschee geschlossen

Daher seien alle Menschen mehr als früher zur Gegenwehr aufgerufen, betonte Fischer. „Wenn wir den Kampf gegen die Feinde von Freiheit und Demokratie nicht als gesamtgesellschaftliche Aufgabe verstehen, an dem jeder einzelne von uns mitwirken muss, jeder einzelne Demokrat, dann wird das sehr schwer. Wir müssen in der Gesellschaft ein Bewusstsein dafür erzeugen, dass wir mehr als früher für unsere Demokratie eintreten müssen.“

Eine weitere islamistische Moschee gebe es nach der Schließung der Fussilet-Moschee bisher nicht, sagte Fischer. „Gleichwohl gibt es immer wieder den Wunsch aus der Szene heraus, eine neue dschihad-salafistische Moschee in Berlin zu haben.“ Dazu seien aber Geld und Mietverträge nötig. „Das ist offenbar nicht ganz einfach. Zudem gibt es die Sicherheitsbehörden, die dann einschreiten könnten.“ Deren Aufgabe sei es, solche Anlaufstellen für Salafisten zu verhindern.

Am Mittwochmittag wollte sich der Berliner Parlamentsausschuss für Verfassungsschutz unter anderem mit der Gefahr durch islamistische IS-Rückkehrer aus den Kriegsgebieten in Syrien befassen. (dpa)