Untersuchungsausschuss zu Gedenkstätte Hohenschönhausen: „Ich habe nichts zu verbergen“

Nach langwierigen Unruhen um die Leitung soll sich die Gedenkstätte Hohenschönhausen wieder auf inhaltliche Arbeit konzentrieren können, so Kultursenator Klaus Lederer. Es habe Defizite gegeben, so sei sich um die Basisarbeit über die Jahre hinweg zu wenig gekümmert worden. „Das bringen wir jetzt in Ordnung.“

Dafür würden zusätzliche Ressourcen etwa für die Programmarbeit, die politische Arbeit und die Koordinierung des Zeitzeugenbüros bereit gestellt. „Wir sorgen dafür, dass die Arbeit auf einem der Aufgabe angemessenen Niveau fortgeführt werden kann.“

Im vergangenen Jahr war der damalige Chef der Gedenkstätte, Hubertus Knabe, entlassen worden, weil er nicht entschieden genug gegen sexuelle Belästigung von Mitarbeiterinnen durch seinen Stellvertreter vorgegangen sein soll. Knabe bestreitet das. Ein Rechtsstreit wurde mit einem Vergleich beendet, der Chefposten neu besetzt.

CDU unterstützte Entlassung

„Ich habe nichts zu verbergen“, sagte Lederer mit Blick auf einen Untersuchungsausschuss des Abgeordnetenhauses zu den Vorgängen um Knabes Entlassung. Die Oppositionsfraktionen CDU und FDP haben einen entsprechenden Antrag angekündigt und verfügen über die dafür notwendige Zahl von Abgeordneten.

Es werden immer wieder Vermutungen laut, Knabe sei aus politischen Gründen gefeuert worden. Der Linke Lederer war bei seinem Vorgehen allerdings offensiv von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) unterstützt worden, die zu dem Zeitpunkt auch noch Chefin der Berliner CDU war.

Lederer erwartet keine neuen Ergebnisse

„Ich bin auch der festen Überzeugung, dass durch diesen Ausschuss nicht mehr ermittelt werden kann, als wir auf insgesamt 23 parlamentarische Anfragen mit Hunderten Einzelfragen den Abgeordneten mitgeteilt haben und was die Abgeordneten selbst durch Akteneinsicht für sich reflektieren konnten", so Lederer.

Der Ausschuss werde viel Kraft kosten und „die Einrichtung mit Ereignissen, die zurückliegen, in die öffentliche Wahrnehmung bringen und eben nicht mit ihrer inhaltlichen Arbeit“. Lederer sieht einen „rein politisch motivierten Versuch, die Arbeit des Stiftungsrates – und meine – in ein schlechtes Licht zu rücken. Nach dem Motto: Wenn man lange genug mit Dreck wirft, bleibt etwas hängen.“ (dpa)