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Schlagloch mit Aussicht. In Berlin, wie hier am Brandenburger Tor, sind viele Straßen marode. Foto: dpa
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Exklusiv Trotz Millionen-Investitionen In solch desolatem Zustand sind Berlins Straßen

Millionen Quadratmeter Straßenland bestehen laut Verkehrsverwaltung aus nicht befestigten Pisten. Vor allem die östlichen Außenbezirke sind betroffen.

Trotz Schlagloch- und anderer millionenschwerer Sonderprogramme sind die Straßen von Berlin in desaströsem Zustand. Mehrere Millionen Quadratmeter bestehen aus nicht befestigten „Pisten“, betroffen vor allem: Pankow und andere äußere Bezirke. Und weil ein Drittel aller Straßen keine Abwasserversorgung hat, werden sie bei Platzregen überflutet. Dies geht aus den Antworten der Senatsverwaltung für Verkehr mit detaillierten Zahlen aus den Bezirken auf eine Anfrage der CDU-Fraktion hervor.

33,7 Millionen Euro geben alle Bezirke für die „Unterhaltung des Straßenlandes“ in diesem Jahr aus, nur ein paar Hunderttausend Euro mehr als im Vorjahr. Und im kommenden Jahr sinkt die Summe wieder, statt zu steigen. „Die Straßenunterhaltungsmittel reichen für die äußeren Bezirke, in denen es Hunderte Straßen gibt, die keine Fahrbahn und keine Gehwege haben, bei Weitem nicht aus“, sagt CDU-Wirtschaftsexperte und Fragesteller Christian Gräff. Allein für die Straßenunterhaltung in Marzahn-Hellersdorf brauche es zehn Millionen Euro im Jahr – zur Verfügung stehen 2,8 Millionen.

Etwas kräftiger gestiegen ist der Etat, um den Radverkehr zu verbessern: von acht in diesem Jahr auf neun Millionen Euro 2021. Zur Sanierung und Beseitigung größerer Schäden auf Radwegen soll dieses Geld ausgegeben werden. „Unfassbar wenig dafür, dass Radinfrastruktur ein zentrales politisches Projekt“ der Koalition sei, sagt Ranghild Soerensen von der Initiative „Changing Cities“.

In Marzahn-Hellersdorf fehlt es an befestigten Gehwegen

Weitere fünf Millionen Euro geben die Bezirke für Bürgersteige und Fußwege aus, etwa zur Beseitigung von Barrieren.

In den Neubau von Straßen, Rad- und Gehwegen fließen zusammen 8,5 Millionen Euro, eine halbe Million Euro weniger als im vergangenen Jahr.

Dabei sind die Aufgaben in Berlin gewaltig, weil viele Millionen Quadratmeter Straßen und Gehwege überhaupt nicht befestigt sind. Allein in Pankow sind jeweils mehr als eine Million Quadratmeter Fahrbahn sowie Gehwege nicht befestigt. Ähnlich hoch ist der Nachholbedarf in Treptow-Köpenick. In Marzahn-Hellersdorf sind fast 1,3 Millionen Quadratmeter Gehwege unbefestigt, deutlich mehr als Straßenfläche. Was dagegen möglich ist, zeigt der Bezirk Mitte, wo nur 66 Quadratmeter Straße provisorisch oder nicht befestigt sind.

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Weil Berlin in den vergangenen Jahren gewachsen ist und wirtschaftlich boomte, investierte der Senat einen Teil der dadurch entstandenen steuerlichen Überschusse in ein „Sonderprogramm Straßensanierung“. Vor zwei Jahren investierten die Bezirke daraus knapp 30 Millionen Euro – und im ersten Quartal des vergangenen Jahres (neuere Zahlen liegen nicht vor) 2,7 Millionen Euro. Spitzenreiter hier waren wiederum jene Bezirke mit dem größten Nachholbedarf: Pankow (2019: 4,7 Millionen Euro), Marzahn-Hellersdorf (3,4 Millionen) sowie Treptow-Köpenick (3 Millionen).

Unterspülung großes Problem

Ein gewaltiges Problem bei der Ertüchtigung von Straßen und Wegen ist die teils komplett fehlende Entwässerung, weil diese einzelne Strecken schwer passierbar bei Platzregen macht und die Unterspülungen noch größere Schäden verursachen. „Ganze Ortsteile stehen unter Wasser, weil es gar keine Regenwasserentwässerung gibt“, sagt Gräff.

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Der Senat führt eine Schätzung der landeseigenen Berliner Wasserbetriebe an, wonach „etwa 30 Prozent der öffentlichen Straßen mit Schmutzkanalisation keine Regenwasseranlagen besitzen“. Häufig handle es sich aber „um kleine, teilweise unbefestigte Straßen, von denen das Regenwasser schadlos“ abfließen könne. Ganz so harmlos ist die Lage allerdings nicht, das gibt sogar der Senat zu: „Ein Handlungsbedarf besteht, wenn zum Beispiel der Regenabfluss vermehrt in die Schmutzkanalisation eindringt oder häufiger als alle zwei bis fünf Jahre zu Überflutungen führt“.

Gräff zufolge führen „Starkregenereignisse dazu, dass Straßen, Gehwege und dann auch private Grundstücke und Keller massiv unter Wasser stehen“. Dagegen habe der Senat keine Strategie. Experten zufolge fließen über drei Millionen Kubikmeter nicht gefilterte und nicht geklärte Abwässer jedes Jahr in Spree, Landwehrkanal und Havel.

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