„Tiny Houses“ in Kreuzberg: Der Abriss der Obdachlosen-Hütten – und die Rechtsfrage

Noch eine 1.-Mai-Meldung am Donnerstagmorgen aus dem neuen Tagesspiegel-Checkpoint: Bis kurz vor dem Myfest standen zwei „Tiny Houses“ auf dem Mariannenplatz – aufgestellt vom Verein „Little Homes“ und bewohnt von Obdachlosen. Das Bezirksamt ließ sie abreißen, die Bewohner leben wieder auf der Straße.

Aber wie sind die mobilen Minihäuser (190 cm hoch, 120 cm breit und 320 cm lang) eigentlich rechtlich zu bewerten? Die Polizeidirektion 1 bat das Justiziariat der Behörde um eine Beurteilung, weil auch in Pankow und Reinickendorf solche Hütten stehen – hier Auszüge der internen Antwort vom 25. April, die dem "Checkpoint" vorliegt.

Die Tiny Houses unterfallen dem Wohnungsbegriff – „bei polizeilichen Durchsuchungen und Betretungen“ sind die gesetzlichen Voraussetzungen zu beachten, „insb. die richterliche Anordnung“.

Allerdings können sich die Hütten „an verschiedenen Orten befinden (…), die aus praktischer Sicht nicht so einfach zu finden sind. Die Zustellung von Verwaltungsakten an eine ladungsfähige Adresse wird entsprechend nicht vereinfacht“. Und sogar noch mehr erschwert, wenn die gefundenen „Tiny Houses“ einfach abgerissen werden - wie hier zu sehen.

Aus dem neuen Tagesspiegel-Checkpoint

Immer kurz nach 6 Uhr in Ihrer Mailbox: der Checkpoint vom Team um Tagesspiegel-Chefredakteur Lorenz Maroldt, aus dem wir diese erste Bilanz haben. Einen weiteren Kommentar zum 1. Mai aus der Nacht finden Sie unter diesem Tagesspiegel-Link. Und den Checkpoint vom Tagesspiegel können Sie unkompliziert bestellen unter checkpoint.tagesspiegel.de.

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- Die schnelle Checkpoint-Bilanz:

- Berlin kämpft mit Worten, nicht mit Krawall. Drastisch steigende Mieten, Verdrängung aus dem gewohnten Umfeld: Die Bevölkerung ist politisiert wie lange nicht. Doch Randale hat keine Chance. Ein Tagesspiegel-Kommentar von Lorenz Maroldt. 

- Die "Revolutionäre 1.-Mai-Demo" wollte sich in Berlin-Friedrichshain neu erfinden. Doch die Polizei hatte alles im Griff. Es blieb weitgehend friedlich. Hier der Tagesspiegel-Text.

- Unser Blog zum 1. Mai: So lief der Tag, so lief die Nacht. Hier unser Tagesspiegel-Blog zum Nachlesen.