Mike Schubert (SPD) ist der neue Oberbürgermeister der brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam. Foto: Sebastian Gabsch
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SPD-Wahlsieg Mike Schubert ist Potsdams neuer Oberbürgermeister

Marion Kaufmann Katharina Wiechers Marco Zschieck

Mike Schubert, 45 Jahre alt, ist neuer Oberbürgermeister in Brandenburgs Landeshauptstadt. Er hat die Wahl gewonnen. Auch für eine im Land schwächelnde SPD.

Potsdam - Mit einer so aufregenden Stichwahl hatte niemand gerechnet, es wurde zwischenzeitlich noch einmal spannend. Denn es war am Sonntag lange unsicher, ob einer der Potsdamer Oberbürgermeisterkandidaten, Mike Schubert (SPD) oder Martina Trauth (parteilos, für die Linke), das Quorum erreichen und die erforderliche Zahl von 21 167 Ja-Stimmen auf sich vereinen konnte.

Nun steht fest: Der neue Oberbürgermeister der brandenburgischen Landeshauptstadt heißt Mike Schubert. Der 45- Jährige gewann die Stichwahl bei niedriger Wahlbeteiligung mit 55,3 Prozent der Stimmen. Die 53-jährige parteilose Kandidatin der Linken, Martina Trauth, kam auf 44,7 Prozent. Die Landeshauptstadt bleibt damit auch nach 28 Jahren in SPD-Hand - und damit eine rote Insel in der Mark. Seit der Wende stellen die Sozialdemokraten das Potsdamer Stadtoberhaupt – und trotzen nun den schlechten Umfragewerten in Bund und Land.

Schubert wertete sein Ergebnis als den „gemeinsamen Erfolg“ der SPD. Die Wahl habe gezeigt, dass die Potsdamer den Versuchungen des Populismus widerstehen. Ministerpräsident und SPD-Landeschef Dietmar Woidke gratulierte Schubert: Potsdam bekomme mit ihm einen „sehr guten Oberbürgermeister“, er habe mit seinem Zukunftsprogramm für Potsdam – für mehr bezahlbaren Wohnraum, für wohnortnahe Kitas und Schulen, für ein behutsames Wachstum – die Menschen überzeugt. Dass die Landeshauptstadt eine SPD-Führung behält, sei auch ein wichtiges Signal für die Kommunalwahl und die Landtagswahl im kommenden Jahr. „Die SPD Brandenburg kann Wahlen gewinnen.“

Die SPD ist im Land gleichauf mit CDU und AfD

Tatsächlich hat die SPD in den Umfragen seit geraumer Zeit auf Landesebene ihre Vormachtstellung eingebüßt. Derzeit liegt sie mit CDU und AfD nahezu gleichauf bei mehr als 20 Prozent – vor der Linken. Bisherige Regierungsbündnisse aus zwei Parteien sind damit ausgeschlossen.

Bei der Stichwahl am Sonntag war der Abstand zwischen SPD und Linken deutlich geringer als vor acht Jahren, Schubert lag 5520 Stimmen vor Trauth. Er bekam 28 803 Stimmen, bei seiner Kontrahentin Trauth machten 23 283 Potsdamer ihr Kreuz. Beim Duell zwischen SPD-Amtsinhaber Jann Jakobs und Hans-Jürgen Scharfenberg (Linke) vor acht Jahren war der Stimmenunterschied gut doppelt so groß gewesen. Jakobs kam damals mit 32 190 Stimmen auf 60,8 Prozent, Scharfenberg mit 20 770 Stimmen auf 39,2 Prozent.

Potsdams Wachstum: Geringere Wahlbeteiligung - aber gleiche Zahl von Wählern

Die Wahlbeteiligung lag am Sonntag bei 37,8 Prozent, obwohl erstmals bei einer Oberbürgermeisterwahl bereits 16-Jährige ihre Stimme abgeben durften. Im ersten Wahlgang vor drei Wochen mit sechs Bewerbern lag die Beteiligung bei 53 Prozent. Auch bei der Stichwahl zwischen Jakobs und Scharfenberg 2010 waren es 42,1 Prozent.

Damals spielte auch die Stasi-Vergangenheit des Linke-Politikers Scharfenberg eine Rolle, was der SPD zu Stimmen aus dem bürgerlichen Lager verholfen hatte. Diesmal hatten die im ersten Wahlgang unterlegenen Parteien – die stärker gewordene CDU, die Grünen, AfD sowie die linksalternatrive Wählergruppe Die Andere keine Wahlempfehlung für das erneute Duell zwischen SPD und Linke ausgesprochen.

In absoluten Zahlen haben sich – trotz gestiegener Einwohnerzahl – genauso viele Potsdamer an der Stichwahl beteiligt wie im Jahr 2010. Damals wie am Sonntag haben 53  000 Menschen ihre Stimmen abgegeben. Von 2010 bis 2018 ist die Zahl der Wahlberechtigten von 127 700 auf 141 100 gestiegen.

Im Wahlkampf hatte das Thema Zuzug mit den Begleiterscheinungen beim Verkehr und Wohnungsknappheit eine Rolle gespielt. Schubert kündigte an, das Wachstum der Stadt „behutsam und sozial verträglich“ gestalten zu wollen. Grünflächen müssten erhalten bleiben, zugleich mehr Sozialwohnungen gebaut und die Mieten gedrosselt werden. Potsdam müsse „lebenswert und bezahlbar bleiben“.

Der neue Rathauschef will sich um Verkehr, Pendler und Mieten kümmern

Schubert, der bislang Sozial- und Ordnungsdezernent der Stadt ist, übernimmt am 28. November im Rathaus. Der 64 Jahre alte Jann Jakobs war nach 16 Jahren als Stadtchef aus Altersgründen nicht erneut angetreten. Es sei gut, dass Schubert andere Akzente setze als er selbst, sagte Jakobs. Er sei „überzeugt davon, dass Schubert die Aufgaben hervorragend bewältigen wird“. Schubert habe sich auch gegen „innerparteiliche Widerstände“ durchgesetzt. Es sei der vorläufige Punkt einer Entwicklung, die Schubert „schon vor Jahren ins Auge gefasst“ habe, sagte Jakobs in Anspielung auf den Ehrgeiz des neuen Rathauschefs.

Der drang bereits in der ersten Pressemitteilung durch. Schubert kündigte darin an, „sofort“ damit zu beginnen, die Herausforderungen der wachsenden Stadt anzupacken. Als einen wichtigen Punkt nannte er das Thema Verkehr. Er werde sich mit dem Landrat von Potsdam-Mittelmark, Wolfgang Blasig (SPD), und dem Oberbürgermeister von Brandenburg/Havel, Steffen Scheller (CDU), verabreden und gemeinsam mit beiden über die Verkehrsinfrastruktur in der Region – die durch wachsenden Pendlerzahlen überlastet ist – sprechen, erklärte Schubert.

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