Sparkurs und fehlende Genehmigungen: Berlins Bausenator Geisel rechnet nicht mit baldigem Baubeginn für Freitreppe

Berlins Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) geht nicht von einem schnellen Baubeginn der Freitreppe zum Spreekanal am Humboldt-Forum aus. „Es gibt keine Baugenehmigung, noch nicht mal eine Genehmigung der Wasserbehörden dazu“, sagte Geisel am Dienstag nach der Senatssitzung.

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Daher blockiere die Bereitstellung von Geldern dafür in diesem Haushalt Mittel, die anderen, realisierbaren Vorhaben dann fehlten. „Deshalb ist die Wahrscheinlichkeit, dass wir 2022 oder 2023 Geld für Freitreppe ausgeben, sehr gering“, sagte Geisel.

„Hintergrund der Diskussion ist, dass wir den Landeshaushalt für die Jahre 2022/23 aufstellen“, erläuterte er. Es sei zwar mehr für das Jahr 2022 da als 2021, aber dennoch weniger als erhofft. „In der Debatte, was können wir uns dann eigentlich noch leisten und an welchen Stellen fahren wir Ausgaben zurück, haben wir auch die Freitreppe ins Auge gefasst“, erklärte er.

Geisel wies darauf hin, dass für das Projekt in den kommenden Jahren mit steigenden Kosten zu rechnen sei. An den Bund 770.000 Euro Prüfgelder zurückzuzahlen, sei in jedem Fall deutlich weniger als die Millionenbeträge, die für den Bau der Freitreppe anfallen würden, so der SPD-Politiker.

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Aus seiner Sicht ist der Zeitpunkt für die Beschäftigung mit solchen Details aber noch nicht da: „Es ist eine sehr theoretische Diskussion über eine Treppe, die noch nicht mal genehmigt ist. Deswegen müssen wir uns über deren Finanzierung eigentlich noch gar nicht unterhalten.“ (dpa/Tsp)