Sie wollen die Parteispitze umbauen: Giffey und Saleh kandidieren wieder für Berliner SPD-Vorsitz

Die Berliner SPD stellt sich neu auf. Am Montag haben Franziska Giffey und Raed Saleh ihre erneute Kandidatur für den Landesvorsitz der Berliner SPD in einem Mitgliederbrief und im Landesvorstand der Partei verkündet. Das Schreiben liegt dem Tagesspiegel vor. Die Regierende Bürgermeisterin und der Fraktionsvorsitzende der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus wollen sich auf einem Parteitag am 19. Juni zur Wiederwahl stellen.

Eine größere Personalrochade und eine deutliche Verjüngung des Vorstandes soll es auf den Stellvertreterpositionen geben. Giffey und Saleh schlagen den Delegierten ein Team vor. Drei neue Stellvertreter sollen in den Landesvorstand rücken.

Kian Niroomand, 31, soll kandidieren. Er ist Kreisvorsitzender der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf und ehemaliger persönlicher Referent von Ex-Senatskanzleichef Christian Gaebler. Niroomand ist der Sohn des Sportmanagers Kaweh Niroomand, der unter anderem das Bundesliga-Team „Berlin Recycling Volleys“ führt.

Als weitere Stellvertreterin wird Rona Tietje, 40, vorgeschlagen. Sie ist Jugendstadträtin in Pankow und dort Kreisvorsitzende der SPD. Niroomand und Tietje gelten als pragmatisch.

Vom linken Parteiflügel wird Cansel Kiziltepe, Bundestagsabgeordnete aus Friedrichshain-Kreuzberg und parlamentarische Staatssekretärin im Bundesbauministerium, kandidieren. Die Abgeordnetenhaus-Vertreterin Ina Czyborra soll nach dem Willen von Saleh und Giffey genauso wieder im Vorstand vertreten sein wie Landesschatzmeister Michael Biel. Er arbeitet inzwischen als Staatssekretär für Wirtschaft.

Giffey-Kritiker Julian Zado scheidet aus Landesvorstand aus

Saleh und Giffey schreiben an die Parteimitglieder: „Die SPD ist immer dann stark, wenn sie von einem starken Team getragen wird.“

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Komplett aus dem Landesvorstand ausscheiden wird Julian Zado. Der Parteilinke hatte sich intern als Giffey-Kritiker positioniert und in den Koalitionsverhandlungen letztlich erfolgreich für eine Fortführung der bisherigen rot-rot-grünen Koalition gekämpft – gegen den Wunsch von Franziska Giffey.

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In dem Schreiben an die Mitglieder heißt es: „Julian Zado wird aus beruflichen Gründen nicht mehr als Stellvertretender Landesvorsitzender kandidieren. Wir danken ihm für seinen Einsatz in den vergangenen Jahren.“

Ebenfalls aus dem gewählten Landesvorstand ausscheiden sollen Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel, 56, und Innensenatorin Iris Spranger, 60. Sie sollen aber im geschäftsführenden Landesvorstand kooptiert bleiben. In Parteikreisen wurden die Personalvorschläge als „Machtsicherung“ von Saleh und Giffey gewertet.