Sie waren als „Chaostruppe“ bekannt: AfD verliert in Berliner Bezirk den Fraktionsstatus

Sie hatten sich ihren Ruf als „Chaostruppe“ hart erarbeitet: Nachdem 2016 insgesamt acht Bewerber auf dem Ticket der AfD in die Bezirksverordnetenversammlung von Neukölln gewählt worden waren, versank die Gruppe schnell in Grabenkämpfen.

Aus der zu Beginn gegründeten Fraktion schied zunächst Anne Zielisch aus, später folgten drei weitere Verordnete und gründeten eine eigene Fraktion. Es folgte ein skurriler Streit um die Namensrechte der beiden Fraktionen, schließlich zerbrach die „AfD Neu“-Fraktion.

Nun ist es auch mit dem Rest der ersten und bis dato verbliebenen Fraktion unter Vorsitz von Danny Damerau vorbei. Auslöser ist der Austritt von Andreas Lüdecke und Steffen Schröter. Ein entsprechendes Austrittsschreiben per Mail liegt dem Tagesspiegel vor.

Darin setzt Lüdecke „der Ordnung halber“ die bisherigen Fraktionskollegen Damerau und Christian Blank darüber in Kenntnis, dass er und Schröter BVV-Vorsteher Lars Oeverdieck (SPD) über den Austritt informiert hätten. Die Mail wurde am Mittwochabend um 22.15 Uhr verschickt. Am gleichen Abend hatten Lüdecke und Schröter noch als Teil der Fraktion an der BVV-Sitzung teilgenommen.

Die Hintertür bleibt offen

Über die Gründe für den Austritt herrscht Unklarheit. „Ein anderer Weg wäre uns beiden sicher lieber gewesen, doch unter den gegebenen Umständen war das leider nicht möglich“, schreibt Lüdecke und lässt damit viele Fragen offen.

Sein Zusatz „Solange Ihr noch in der AfD seid, bleiben wir darüber aber weiterhin verbunden. Vielleicht lässt sich das konstruktiv nutzen“ signalisiert jedoch, dass der Austritt nicht als vollständiger Bruch verstanden werden soll. Das ist wenig verwunderlich, schließlich genießen Fraktionen besondere Rechte. Außerdem stehen ihnen zusätzliche Mittel für den Fraktionschef sowie Mitarbeiter zur Verfügung.

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Quasi folgerichtig haben Lüdecke und Schröter Tagesspiegel-Informationen zufolge bereits mit ihrem Schreiben an den BVV-Vorsteher die Gründung einer neuen Fraktion angekündigt. Ihr sollen neben den beiden auch Anne Zielisch, Roland Babilon und Jörg Kapitän angehören. Der Antrag wird nun rechtlich geprüft.

Ebenfalls in dieser Woche hatte sich mit Clemens Torno ein Mitglied der BVV-Mitte von der AfD abgewandt. Torno verließ nicht nur die Fraktion, sondern kündigte auch seine Mitgliedschaft in der Partei. Er begründete seine Entscheidung mit dem Satz „Rassismus ist keine Lösung" und erklärte, er habe sich fehl am Platz gefühlt in einer Partei, die er als rassistisch beschreibt.