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Am kommenden Wochenende wollen die Grünen Bettina Jarasch zur Spitzenkandidatin wählen. Foto: Christoph Soeder/dpa
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„Sie kann Prozesse lenken und Leute zusammenführen“ Berliner Grüne wollen Bettina Jarasch digital zur Spitzenkandidatin wählen

Die Grünen in Berlin wollen am Sonnabend Bettina Jarasch zur Spitzenkandidatin wählen. Die Abstimmung erfolgt digital. Vorab kritisieren sie Pläne der SPD.

Die Grünen werden am Sonnabend eine virtuelle Landesdelegiertenkonferenz organisieren, auf der die Spitzenkandidatin Bettina Jarasch gewählt werden soll. „Es liegen bis jetzt keine weiteren Kandidaturen vor“, sagte Parteichefin Nina Stahr. Gewählt wird Jarasch mittels eines digitalen Tools, das die Bundespartei auf ihrem Parteitag genutzt hat. „Jeder muss sich mit Partei-Login einloggen, dann kommt man auf die Seite und kann dann die Stimmkarte aktivieren. Das Tool ist nicht manipulierbar“, sagte Parteichef Werner Graf. „Wir wollen die Spitzenkandidatin basisdemokratisch aufstellen. Das wäre eigentlich die Mitgliederversammlung gewesen.“

Eine Veranstaltung mit mehr als 2000 Mitgliedern wäre angesichts der Pandemie aber nicht praktikabel gewesen. Nun wird Jarasch von 150 Delegierten digital gewählt.
Warum die Entscheidung auf Bettina Jarasch fiel, sei auch eine Entscheidung der beiden potenziellen Kandidatinnen Ramona Pop und Antje Kapek gewesen. Während der Sommermonate hätten die beiden mit Jarasch diverse Gespräche geführt. sagte Stahr. „Sie kann Leute zusammenführen, Konzepte erarbeiten, sie schafft es, Teams um sich herum zu bilden. Da ist in Berlin noch viel Luft nach oben“, ergänzte Graf. „Ihre Stärke kann die fehlende Verwaltungserfahrung sein. Sie kann Prozesse gut moderieren und sie lenken. Und sie weiß, wen sie einbinden muss. Das ist für eine gute Regierung wichtig. Sie hat eine empathische Art, um Menschen mitzunehmen“, sagte Stahr. „Eine Regierende Bürgermeisterin muss Prozesse lenken können.“

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 Die Grünen würden nicht nach dem Gießkannenprinzip alles versprechen. Graf nannte das 365-Euro-Ticket, das die SPD vorschlage, aber nicht über die Finanzierung des Tickets spreche. Er kritisierte auch den von der SPD präferierten U-Bahn-Ausbau, der nicht ausfinanziert sei.
Die Wahl der Bundestagsliste der Grünen in Berlin wird auf das Frühjahr verschoben. Rechtlich ist das nur auf einer Präsenzveranstaltung möglich. Mit einer Urnenwahl könne lediglich der Vorstand einer Partei analog zur SPD gewählt werden, sagte Graf.

In der Partei habe man über Partizipation diskutiert

Der Grünen-Politiker äußerte sich skeptisch, so eine Wahl wie sie die Berliner SPD durchgeführt hat, durchzuführen. „Wir hätten zwölf Wahllokale, wo Gruppen zusammenkommen. Und da könnten wir die Hygieneregeln weniger kontrollieren.“
Der Landesvorstand hatte unter anderem mit dem Kreisverband Pankow über Partizipation gesprochen. „Dessen Forderung war, dass wenn möglich eine Mitgliederversammlung durchgeführt wird.“ Aber auch die Pankower Grünen hätten verstanden, dass das aufgrund der Pandemie-Situation nicht möglich ist. Graf betonte, dass die gesamte Partei diese Entscheidung mittrage. Am 16. Dezember sollen inhaltliche Anträge auf einem Landesausschuss, einem Kleinen Parteitag, diskutiert werden.

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