Scientology: Politiker stehen unter Beobachtung

Tom Cruise ist „bitter enttäuscht“. Er hat allen Charme aufgebracht, genutzt hat es nichts – der Stand von Scientology ist immer noch schlecht in Deutschland. So schrieb es das amerikanische Internet-Magazin „Monsters and Critics“. Cruise, bekennendes Mitglied der Organisation, hatte einer Reporterin anvertraut, dass er während des „Valkyrie“- Filmdrehs alles getan habe, um den Leuten normal vorzukommen und ihre Meinung über Scientology zu ändern. Aber selbst sein „Megawatt-Lächeln“ habe nichts bewirkt, schreibt das Magazin.

Ums Ansehen ging es auch, als Scientology vor einem Jahr die 4000 Quadratmeter große Hauptstadtzentrale an der Otto-Suhr-Allee eröffnete. Aber nicht nur das, wie Verfassungsschützer und Kritiker der Organisation befürchteten: Das Ziel sei auch gewesen, Kontakte zur Politik zu knüpfen. „In der Hauptstadt sind alle wichtigen Organisationen vertreten. Da wollen wir nicht fehlen“, sagte ein Scientology-Sprecher damals. In einem internen Strategiepapier stand: „Um unsere planetarischen Rettungskampagnen in Anwendung zu bringen, müssen wir die obersten Ebenen der deutschen Regierung in Berlin erreichen.“ In einer internen Stellenausschreibung hatte es außerdem geheißen, die Berliner Mitarbeiter sollten „die nötigen Zufahrtsstraßen in das deutsche Parlament bauen, um unsere Lösungen tatsächlich eingearbeitet zu bekommen in die gesamte deutsche Gesellschaft“. „Die Einflussnahme läuft immer über persönliche Kontakte“, sagt Ursula Caberta, die Leiterin der Arbeitsgruppe Scientology in der Hamburger Innenverwaltung.

Wie es scheint, hat sich Scientology dafür zunächst das Berliner Abgeordnetenhaus vorgenommen. Viele Abgeordnete bekommen Werbebroschüren geschickt und Dokumente, die beweisen sollen, dass Scientology in anderen Ländern als Religion anerkannt wird. Politiker von SPD, CDU und FDP berichten von einer „sehr intensiven Lobbyarbeit“ der Organisation. Regelmäßig vor Sitzungen des Innenausschusses werde er von der Scientology-Sprecherin angerufen, sagt zum Beispiel Björn Jotzo, der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion. Sie wolle wissen, ob der Verfassungsschutz tatsächlich die Beobachtung aufgenommen habe, oder sie rate ihm, wie er sich in der Ausschusssitzung verhalten und etwa das von der CDU geplante „Kompetenzzentrum Scientology“ ablehnen solle. Er gehe grundsätzlich auf den „großen Gesprächsbedarf“ der Scientologen ein, wie bei anderen Bürgern auch. Die Gespräche seien eine Gelegenheit, die eigene, scientologykritische Meinung zu äußern. Und gegen Pläne für ein Kompetenzzentrum sei er sowieso und nicht, weil ihm Scientology dies souffliert habe, sagt Jotzo. Die Scientology-Sprecher Sabine Weber und Reinhard Egy würden auch zu den Sitzungen des Innenausschusses kommen und eifrig mitschreiben. Auch bei zahlreichen anderen Veranstaltungen des Abgeordnetenhauses wurden sie gesehen.

Frank Henkel, innenpolitischer Sprecher der CDU, und die Vorsitzende des Bildungsausschusses, Christa Müller (SPD), erzählen, dass Scientology-Mitarbeiter in ihre Bürgersprechstunden kommen. Sie seien sehr zuvorkommend und höflich, die Gespräche verliefen aber „völlig belanglos“, sagt Müller. Nur einmal sei sie „irritiert“ gewesen: als Reinhard Egy ihr seine „Bewunderung“ dafür ausgedrückt habe, wie souverän sie eine Sitzung des Bildungsausschusses geleitet habe, in der es um ein Verbot von Scientology ging. Sie habe signalisiert, dass sie keinen weiteren Gesprächsbedarf sehe.

CDU-Mann Frank Henkel wurde von seinem Scientology-Gast in der Bürgersprechstunde auf der sachlichen Ebene angesprochen. Man habe eine gemeinsame Basis beim Kampf gegen Drogen, habe der Mann betont, da könne man doch zusammenarbeiten. Henkel sagt, sie als Abgeordnete seien zwar nicht anfällig, Fans von Ron Hubbard zu werden. Sie könnten aber als Politiker Scientology hoffähig machen. Das sei gefährlich, er sei sich dessen bewusst.

Als besonders dreist empfanden die Mitarbeiter der Senatskanzlei jene Werbebroschüre, die ihnen im November von Scientology zugeschickt wurde. Auf der Rückseite war der Name des Regierenden Bürgermeisters, Klaus Wowereit, aufgedruckt. Auf den ersten Blick habe das gewirkt, als hätte Wowereit selbst die Broschüre verschickt. „Wir haben sofort eine Aufforderung zur Unterlassung zurückgeschickt“, sagt Senatssprecher Günter Kolodziej. Auch weil man Angst hatte, dass es rechtlich als Zustimmung gewertet werden könne, wenn man nicht reagiere. Auch die Spandauer Jugendstadträtin hat solche Broschüren mit ihrem eigenen Namen auf der Rückseite erhalten. Manchen Abgeordneten werden Werbebroschüren auch nach Hause geschickt, „wohl um zu demonstrieren, dass die Organisation weiß, wo man wohnt“, sagt Thomas Kleineidam, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

Um sich über die Aktionen von Scientology besser auszutauschen, gibt es nun auf ein Gesprächsforum: Alle paar Monate treffen sich Vertreter der Innen- und der Bildungsverwaltung des Senats mit Mitarbeitern des Verfassungsschutzes, der Bezirke und der Kirchen.

Bei den Bundestagsfraktionen hat es Scientology bislang offenbar dabei belassen, Hubbards Hauptwerk „Dianetik“ und andere Werbebroschüren an Abgeordnete zu schicken. Die Sektenbeauftragte der CDU-Bundestagsfraktion erhält viel Post von Eltern, die um mehr Schutz für ihre Kinder bitten, denen Ärzte angeblich das Beruhigungsmittel Ritalin verabreicht hätten. „In der Regel stellt sich heraus, dass Scientology-Mitarbeiter die Briefe verfasst haben“, sagt Antje Blumenthal. Die Ablehnung von Ritalin ist Teil des Kampfes von Scientology gegen die Psychiatrie, der die Organisation unter anderem vorwirft, aus gesunden Menschen Drogenabhängige zu machen.

Politiker, die mit der Psycho-Organisation bisher zu tun hatten, weisen weit von sich, dass die Zusendungen, Gespräche und Begegnungen etwas an ihrer kritische Haltung gegenüber Scientology verändert hätten. „Den Einfluss werden wir erst sehen, wenn wieder ein Gesetz auf den Weg gebracht wird, das in seiner Wirkung Scientology betrifft“, sagt Ursula Caberta. Hubbards Buch „Dianetik“ endet mit dem Gruß der Jäger „Waidmanns Heil“. „Die sind auf der Jagd“, sagt der Sektenexperte der Berliner SPD Jörn Thießen. „Passen wir auf.“