Superwahlsonntag 2021 - Alle Wahlergebnisse, Analysen und News
Verantwortet die Infektionsschutzverordnung: Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD). Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
© Bernd von Jutrczenka/dpa

Schärfere Corona-Regeln Auch Berlin könnte Obergrenzen für Familienfeiern einführen

Innenstadtbezirke und Gesundheitssenatorin einigen sich auf eine Begrenzung der Teilnehmerzahlen von privaten Treffen und Feiern. Entscheiden muss der Senat.

Die Berlinerinnen und Berliner müssen sich auf eine Verschärfung der Corona-Regeln gefasst machen. Das ist Ergebnis eines erneuten Treffens zwischen Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) und Vertretern der Innenstadtbezirke Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte, Neukölln und Charlottenburg-Wilmersdorf am Freitagnachmittag.

Tagesspiegel-Informationen zufolge einigten sich die Beteiligten darauf, insbesondere die Teilnehmerzahlen für Familienfeiern wie Hochzeiten oder Geburtstage zu begrenzen. Auch sogenannte private Zusammenkünfte, bei denen sich Menschen in der eigenen Wohnung oder in geschlossenen Räumen treffen, sollen reglementiert werden.

Konkret schlagen Kalayci und die drei Bezirke vor, ab dem Überschreiten einer Inzidenz von 30 Infizierten pro Woche und auf 100.000 Einwohner berlinweit Obergrenzen einzuführen. In Anlehnung an eine bereits in einzelnen Kommunen Bayerns geltenden Regel, sollen dann nur noch maximal 25 Menschen in geschlossenen Räumen oder 50 Menschen unter freiem Himmel an einer Feier teilnehmen dürfen. Für private Zusammenkünfte soll die bereits während des Lockdowns geltende Regel angewendet werden, derzufolge sich maximal fünf Personen oder die Angehörigen zweier Haushalte miteinander treffen dürfen.

Ebenfalls Teil des Maßnahmenpakets, auf das sich Kalayci und Bezirke einigten: Schwerpunktkontrollen an Orten, die als Infektionsherde gelten. Vertreter der Bezirke betonten, dass es sich dabei ausdrücklich nicht allein um Clubs handeln soll. Diese hatte Kalayci zuletzt für den Anstieg der Infektionszahlen verantwortlich gemacht und damit für Kritik, insbesondere von Kultursenator Klaus Lederer (Linke), gesorgt.

Kein Alkoholverbot, aber Kontrollen von Spätis, Bars und Parks

Am Freitag hieß es, neben Clubs sollten auch auffällig gewordene Spätis oder Bars kontrolliert werden. Außerdem im Fokus: Parkanlagen, in denen sich zuletzt hunderte Menschen versammelt hatten." Aus Sicht der Bezirke zumindest vorerst vom Tisch: ein räumlich und zeitlich begrenztes Alkoholverbot.

[Wenn Sie alle aktuellen Nachrichten live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere runderneuerte App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen können.]

Klar ist: Die Entscheidung über eine Anpassung der Corona-Regeln fällt der Senat in seiner Sitzung am kommenden Dienstag. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) kündigte in der ZDF-Talkshow „Maybrit Illner“ an, „ sehr zielgerichtet vielleicht auch schon einen Vorratsbeschluss im Senat zu treffen, um dann sehr schnell reagieren zu können“, falls sich das Infektionsgeschehen in Herbst und Winter deutlich verschlimmere.

Die Fraktionschefin der Grünen, Antje Kapek, sagte dem Tagesspiegel, sie könne sich eine Art „Handlungskatalog“ vorstellen, welche Maßnahmen ergriffen werden, wenn eine weitere Corona-Ampel auf Gelb springt, welche aber auch wieder zurückgenommen werden, wenn die Ampel wieder grün wird. „Wir müssen aber weg vom Gießkannen-Prinzip, hin zu passgenauen Maßnahmen, die sich auf eine gute Datenbasis stützen.“

Zur Startseite