Elke Breitenbach (Linke), Soziales

Elke Breitenbach (Linke), könnte Senatorin für Soziales werden. Foto: imago stock&people
Rot-Rot-Grün in Berlin Die neue Regierungsmannschaft - wer dabei ist

Elke Breitenbach (Linke), Soziales

Die Linkspolitikerin rückte 2003 ins Abgeordnetenhaus nach und war kurze Zeit persönliche Referentin der früheren Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner. Die 55-jährige Linkspolitikerin kümmert sich seit Jahren um Sozialpolitik. Sie kennt die sozialen Sicherungssysteme und arbeitsmarktpolitischen Instrumente. Mit diesem Ressort besetzt die Linkspartei ein für ihre Basis wichtiges Ressort. Bereits angekündigt wurde, die Richtlinien für die Kosten der Unterkunft von Hartz-IV-Empfängern an die reellen Mietkosten anzugleichen. Wie das umgesetzt werden soll, müsste Breitenbach als Senatorin unter Beweis stellen. Auch in der Integrationspolitik kündigte die Linke an, landesrechtliche Spielräume zu nutzen, um Bleibeperspektiven auch in bislang ungelösten Fällen zu ermöglichen. Das ist Theorie, auf die Umsetzung darf man gespannt sein. In der Arbeitsmarktpolitik hat das Programm „Berlin Arbeit“ bisher gute Erfolge erzielt. Das wird auch in dieser Legislaturperiode weitergeführt. Ein wichtiger Aspekt ist die fehlende Tarifbindung im Pflegebereich, den Rot-Rot-Grün in dieser Legislaturperiode erreichen will. Daran wird auch Breitenbach gemessen werden.

Zur Startseite