Ringen um Corona-Schutzmaßnahme: Bildungsverwaltung will Testpflicht an Berliner Schulen vorerst beibehalten

Vor dem Hintergrund sinkender Infektionszahlen ist die Zukunft der Testpflicht an Berliner Schulen ungewiss. Tagesspiegel-Informationen zufolge deutete sich am Montag in der turnusgemäßen Sitzung der Staatssekretäre eine Abschaffung der Testpflicht in ihrer bisherigen Form ab dem kommenden Montag an. Künftig sollte nur noch anlassbezogen und nicht mehr, wie bislang gültig, an drei Tagen die Woche verpflichtend getestet werden, hieß es.

Äquivalent dazu hatte die Bildungsverwaltung in der Vorwoche das Vorgehen in den mehr als 2000 Kitas der Stadt festgesetzt. Dort fällt die derzeit noch geltende Testpflicht am kommenden Montag weg. Kitakinder sollen stattdessen anlassbezogen und freiwillig getestet werden können, wenn innerhalb der jeweiligen Einrichtung ein Ausbruchsgeschehen festgestellt worden ist oder einzelne Personen Kontakt zu Infizierten hatten.

Gegenteilige Darstellungen verbreitete die Senatsverwaltung für Bildung. Martin Klesmann, Sprecher der Behörde, dementierte ein geplantes Ende der Testpflicht und erklärte, seine Verwaltung werde verpflichtende Tests weiter anordnen können. Bereits am Freitag hatte der Landesschulbeirat offiziell für die Beibehaltung der Testpflicht gestimmt.

Am Montagnachmittag wiederum beriet der Hygienebeirat der Bildungsverwaltung, ein beratendes Gremium, über das weitere Vorgehen beim Thema Testpflicht. Das Ergebnis der Sitzung: Die Testpflicht soll bestehen bleiben, wird aber abgeschwächt. Ab kommendem Montag soll zweimal pro Woche verpflichtend und unter Aufsicht in der Schule getestet werden. Ein zusätzlicher Test für zuhause wird ausgegeben und angeraten.

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Ob sich der Senat dem Votum des Gremiums anschließt, ist unsicher. Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hatte bereits vor Wochen ein Ende der Testpflicht in Aussicht gestellt. Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) schloss sich dem Ansinnen zuletzt an.

Marcel Hopp, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, sagte dem Tagesspiegel, nach dem Wegfall der Maskenpflicht in den Klassenräumen sei es „umso wichtiger, dass wir das Testen weiter aufrechterhalten, um Infektionen zu erkennen“.