Restaurantbesuche, Theater, Sportveranstaltungen: So geht es in Berlin mit den Modellprojekten zu Öffnungen weiter

Die Osterruhe war bundesweit zwar abgesagt, trotzdem setzte der Berliner Senat über die Feiertage alle Modellprojekte für Öffnungen aus. Das Fußball-Derby zwischen Hertha BSC und Union Berlin etwa musste am Sonntag doch ohne Fans stattfinden.

Nur wie es jetzt weitergeht, darüber herrscht keine Einigkeit. Denn einerseits sind die Projekte als dringend notwendige Perspektive für behutsame und sichere Öffnungen gedacht, andererseits steigen die Infektionszahlen, abgesehen von einer meldebedingten Delle zu Ostern, wieder rasant.

Mitte vergangener Woche hatte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) erklärt, dass „die Modellprojekte, die wir uns vorgenommen haben, für Kultur, für Sport, möglicherweise für Gastronomie, so jetzt nicht weiter umgesetzt werden können“. Sie sollten zurückgestellt werden.

Nur wie lange? Darüber gibt es unterschiedliche Meinungen: Einige in der Koalition interpretierten Müllers Aussage als gänzliche Absage, andere nur für die Zeit rund um Ostern. Laut der aktuellen Verordnung wiederum sind Pilotprojekte gemäß Paragraf neun noch immer explizit möglich. Was gilt also in Berlin?

Der Bezirk Mitte etwa hält es noch immer für möglich, in einem Pilotversuch einzelne Restaurants zu öffnen. Das bestätigte Stephan von Dassel (Grüne), Bezirksbürgermeister von Mitte, dem Tagesspiegel. Er sieht keinen Widerspruch zu strengeren Corona-Maßnahmen.

Mittes Bürgermeister plant erste Gastro-Öffnungen im April

„Ungeschützte Kontakte vermeiden und gleichzeitig Verfahren finden, wie wir uns unser altes Leben sicher für uns und unsere Umgebung zurückerobern können – das sollte unser Motto sein“, sagt er. Der Bezirk wolle das Testprojekt allerdings frühestens Mitte April beginnen. Damit würde Mitte in Teilen dem Tübinger Modell folgen, wo die Außengastronomie seit Mitte März wieder geöffnet hat.

Das Konzept hatte der Bezirk gemeinsam mit der IHK und dem Diagnostiknetzwerk BB entwickelt. Für das Restaurant benötigen Gäste drei Apps. Zuerst buchen sie online einen Tisch. Dann testen sie sich und fügen das Ergebnis in eine weitere App ein, das Ergebnis zeigen sie im Restaurant auf dem Handy vor.

Die dritte, die Luca-App, erfasst die Kontaktdaten der Besucher:innen und übermittelt sie verschlüsselt an die Gesundheitsämter. Sieben Tage nach dem Besuch folgt ein zweiter Corona-Test. In Tübingen war die Inzidenz seit Beginn des Modellversuchs von 19,7 auf fast 90 gestiegen.

Doch von Dassel erklärt, beide Modelle seien „nicht ganz zu vergleichen“. Im Gegensatz zu Tübingen dürfe man nur mit einem Termin und dem negativen Test in ein ausgewähltes Restaurant - und „nicht einfach den ganzen Tag über alles machen“. „Außerdem darf das negative Testergebnis bei uns maximal vier Stunden alt sein, wenn man im Restaurant ankommt“, erklärte Mittes Rathauschef.

Von Dassel betonte, dass solche Öffnungen nur erfolgen könnten, wenn alle drei notwendigen Apps zur Verfügung stünden. „Aber auch dafür wird der Senat nur grünes Licht geben, wenn die Inzidenz vielleicht bei 100 liegt und nicht bei 400“, sagte von Dassel.

Über Modellprojekte soll im Einzelfall entschieden werden

Nur ist eine Öffnung der Gastronomie rechtlich zurzeit offenbar gar nicht erlaubt, wie die Senatswirtschaftsverwaltung auf Tagesspiegel-Anfrage erklärte. „Nach der aktuellen Fassung der Berliner Infektionsschutzverordnung sind Pilot- oder Modellprojekte nur im Zusammenhang mit Veranstaltungen möglich“, teilte ein Sprecher mit. Cafés und Restaurants bleiben bei möglichen Versuchen momentan also außen vor.

Ob und wann sich das ändert, sei offen, betonte der Sprecher. Die Verordnung selbst sei „Gegenstand von laufenden Diskussionen und damit auch die Frage, wann Modellprojekte auch außerhalb der Veranstaltungsbranche möglich sein werden“. Dazu müsse die Lage regelmäßig neu bewertet werden.

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Letzteres gelte allerdings auch für Konzerte und andere Events. „Angesichts des aktuellen Infektionsgeschehens“ müsse stets im Einzelfall neu entschieden werden, ob ein Modellprojekt augenblicklich durchgeführt werden könne, sagte er. Das Haus von Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) sei grundsätzlich aber mit Vertretern der Wirtschaft im Austausch, um bereits jetzt Modellprojekte für die spätere Durchführung zu entwickeln.

Keine weiteren konkreten Pläne für die Kultur

Ähnliches ist aus der Kulturverwaltung zu hören: Auch dort sind nach den deutschlandweit beachteten Modellversuchen etwa in der Philharmonie oder im Berliner Ensemble keine weitere Pilotprojekte geplant. „Ganz aktuell gibt es keine konkreten Pläne“, sagte ein Sprecher von Kultursenator Klaus Lederer (Linke) auf Anfrage.

Auch im Sport war der erste Modellversuch auch der letzte – zumindest vorerst. Erst Anfang vergangener Woche hatten die BR Volleys die SWD powervolleys Düren vor immerhin 800 Zuschauern in der Max-Schmeling-Halle besiegt. Nicht einer der zugelassenen Zuschauer war positiv getestet worden – dann folgte die Aussetzung der Modellversuche über Ostern.

Informationen dazu, ob und wenn ja wann die Piloten für eine Pandemie-konforme Organisation von Sportveranstaltungen wieder aufgenommen werden sollten, bleiben vage. „Die Modellversuche sind aktuell zurückgestellt und sollen fortgesetzt werden, sobald es die Infektionszahlen wieder zulassen“, erklärte Sylvia Schwab, Sprecherin der Sportverwaltung am Dienstag auf Nachfrage.

Unklar blieb, ab welchem Infektionsniveau eine Wiederaufnahme der Pilotprojekte denkbar ist. Solange die Sieben-Tage-Inzidenz die Marke von 100 überschreitet, sieht es aber schlecht aus für weitere Modellversuche beim 1. FC Union oder den Eisbären Berlin, erklärte Schwab weiter.

Ein ursprünglich für das Hauptstadtderby Union gegen Hertha angedachter Versuch wurde auf den 17. April und das Heimspiel der Köpenicker gegen den VfB Stuttgart verschoben. Ob es bei diesem Termin bleibt oder er wegen der hohen Infektionszahlen kippt, steht in den Sternen. Politik, Verwaltung und Vereine stünden „in ständigem Austausch“, erklärte Schwab weiter und sprach davon, die Sachlage könne sich „von heute auf morgen ändern“.