Rechtsextremer Zusammenschluss in der AfD: AfD-Landeschef Kalbitz – Flügel wird Beschluss über Auflösung nachkommen

Der rechtsnationale "Flügel" in der AfD wird nach Angaben von Brandenburgs AfD-Landes- und Fraktionschef Andreas Kalbitz der Forderung der Parteispitze nach Auflösung nachkommen. 

"Der Erwartung werden wir auch folgen", sagte Kalbitz am Dienstag in Potsdam. "Wir werden den Bundesvorstandsbeschluss umsetzen."

Auflösung soll sich an Aktivitäten und Außenauftritten zeigen

Da der Flügel eine informelle Interessengruppe sei, könne man aber "keine Mitgliederverzeichnisse schreddern, die es nicht gibt". 

"Also wird sich das bemessen an den Aktivitäten und Außenauftritten", kündigte Kalbitz an. Er zählt neben Gründer Björn Höcke zu Protagonisten des "Flügels".

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Der Verfassungsschutz hatte den "Flügel" zum Beobachtungsobjekt erklärt. Er stuft ihn als rechtsextreme Bestrebung ein.

Die Gruppe gilt als schlagkräftiges Netzwerk innerhalb der Partei. Der AfD-Bundesvorstand hatte in einem Beschluss eine Erklärung gefordert, dass sich der informelle Zusammenschluss "Flügel" bis 30. April auflöst.

Kalbitz befürchtet, dass Gesamtpartei in den Fokus gerät

Danach hatte Thüringens AfD-Chef Höcke erklärt, er wolle jetzt nicht die Konfrontation suchen. Kalbitz sagte, persönlich gehe er davon aus, dass die Forderung nach schneller Umsetzung der Auflösung des "Flügels", "die Gefahr erhöht, dass die Gesamtpartei in den Fokus des Verfassungsschutzes gerät".

Kalbitz wies Vorwurf zurück, Mitglied der HDJ gewesen zu sein

Kalbitz wies zurück, früher Mitglied der inzwischen verbotenen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) gewesen zu sein. 

Zur Frage seiner Mitgliedschaft gibt es einen "Spiegel"-Bericht, der sich auf ein internes Gutachten des Verfassungsschutzes beruft. 

Kalbitz sagte: "Das (...) ist so falsch." Er habe eine unmissverständliche Erklärung dazu veröffentlicht.

Kalbitz droht mit Klage

Kalbitz forderte Auskunft vom Bundesamt für Verfassungsschutz. Wenn die Behörde dem Auskunftsersuchen nicht gerecht werde, werde er klagen.

Die rechtsextreme Gruppierung HDJ steht auf der Unvereinbarkeitsliste der AfD. Jemand, der dort früher Mitglied war, darf nicht AfD-Mitglied sein. (dpa)