Rechtsextreme Attacken in Berlin: 234 Straftaten gegen Flüchtlinge im vergangenen Jahr gemeldet

Im vergangenen Jahr wurden in Berlin 234 Straftaten gegen Geflüchtete gemeldet. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der Abgeordneten June Tomiak (Grüne) hervor. Die Dunkelziffer ist vermutlich höher. In 18 Fällen wurde Gewalt angewandt. Zu 53 Taten wurden 89 Tatverdächtige ermittelt, zwei Täter wurden vorläufig festgenommen. „Die geringe Feststellungsquote von Tatverdächtigen ist besorgniserregend“, kommentiert Tomiak, die Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus ist. Insgesamt 26 Angriffe auf Unterkünfte wurden registriert. Davon fallen zwei Vorfälle besonders auf: Einer deutete auf einen geplanten Bombenanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft hin.

In einem anderen Fall wurde ein bewohntes Heim in Dahlem beschossen, zwei Personen wurden verletzt. „In einem Klima, in dem sich Täter sicher und bestätigt fühlen, ist ein solches Ausmaß an Straftaten erst möglich“, mahnt Tomiak. „Wir müssen als Gesellschaft dagegenhalten und Rassismus bekämpfen." Für 2016 wurden Strafteten gegen Flüchtlinge nicht abgefragt, lediglich die Angriffe auf Flüchtlingsheime wurden gesondert erfasst: Es waren mindestens 50.