Raed Saleh zur Bayernwahl: Berlins SPD-Fraktionschef „Es ist fünf nach zwölf“

Der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh fordert nach dem schlechten Abschneiden seiner Partei bei der Wahl in Bayern Konsequenzen. „Das ist ein Desaster für die deutsche Sozialdemokratie“, sagte Saleh am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. „Es ist bereits fünf nach zwölf. Wir sind an einem Punkt angelangt, wo wir uns prüfen müssen, ob wir mit unseren Themen und Inhalten die Menschen überhaupt noch erreichen.“

Die SPD müsse nun zum Beispiel eine Diskussion über Themen erlauben, die bislang „tabuisiert“ worden seien, die Menschen aber beschäftigten. Als Beispiele nannte Saleh Sicherheit und Ordnung oder Heimat. Nötig sei eine Art neues Grundsatzprogramm, die Menschen müssten wieder erkennen, woran sie bei der SPD eigentlich seien.

Saleh hält in der aktuellen Krisensituation für die SPD auch einen Bruch der Koalition mit CDU/CSU im Bund für denkbar. „Wenn sich nichts gravierend ändert bei Themen wie zum Beispiel den Mieten, sollte man die Parteibasis 2019 darüber abstimmen lassen, ob sie einen Verbleib in der Großen Koalition noch für sinnvoll hält“, schlug er vor.

Michael Müller: "Deutlich unter dem Erhofften"

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller, als dessen innerparteilicher Kontrahent Saleh gilt, äußerte sich zurückhaltender. „Das Ergebnis liegt deutlich unter dem, was wir uns erhofft haben“, sagte er dem Tagesspiegel in Australien. Der Sozialdemokrat ist dort derzeit als amtierender Bundesratspräsident unterwegs. „Wir werden jetzt im Parteivorstand analysieren müssen, wie wir die nächsten Landtagswahlen für die SPD mit besseren Ergebnissen abschließen können.“

Müller nahm am Montagmorgen Ortszeit vor seinem ersten Termin in Canberra Stellung zum SPD-Debakel in Bayern. Mehr wollte er zunächst nicht sagen. (Tsp, dpa)