Querdenker wieder in Berlin?: „Demokratischer Widerstand“ plant die nächste Corona-Demo

Mehrere Monate nach der vorerst letzten sogenannten „Hygienedemo“ in Berlin plant die Gruppe „Demokratischer Widerstand“ erneut eine Demonstration durch die Stadt. Angemeldet ist diese für den 2. Oktober und damit unmittelbar vor dem Einheitsfeiertag in der Mitte Berlins. Unter dem Titel „Verfassungsproblematik in der Bundesrepublik Deutschland in der Gegenwart – Unsere Grundrechte laut Grundgesetz“ wollen die Initiatoren der Demonstration am Nachmittag auf die Straße gehen.

Die Route verläuft zwischen dem Platz der Republik vor dem Reichstag und dem Rosa-Luxemburg-Platz in der Nähe der Volksbühne. Vor dieser hatte die Gruppe im Frühjahr wiederholt gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung demonstriert. Weil sich schnell auch rechtsextreme Akteure den Protesten angeschlossen hatten und eine spürbare Abgrenzung nicht stattfand, schlugen den ursprünglich aus dem linken politischen Milieu stammenden Organisatoren harsche Kritik und Proteste entgegen.

Zumindest laut Ankündigung aus den Reihen des „Demokratischen Widerstands“ ebenfalls am 2. Oktober mit auf der Straße: Teile der „Querdenken 711“-Initiative sowie dessen Gründer Michael Ballweg. In einer am Samstagnachmittag verschickten Rundmail der sich selbst als „Demokratiebewegung“ bezeichnenden Bewegung ist die Rede davon, dass „Querdenken“ und Ballweg hinzu kommen, „das ist verabredet“. Ob diese Information zutrifft, war zunächst unklar.

Nach den eskalierten Protesten der „Querdenken“-Initiative am letzten Augustwochenende in Berlin hatte Ballweg erklärt, zunächst nicht wieder in die Hauptstadt mobilisieren zu wollen. Stattdessen will die ursprünglich aus Stuttgart stammende Initiative am Tag der Deutschen Einheit in Konstanz demonstrieren. Auf die Berliner Polizei könnte damit rund um den 3. Oktober noch mehr Arbeit zukommen als ohnehin schon zu erwarten ist: Zwar seien zum „Querdenken“-Protest aktuell nur 200 Teilnehmer angemeldet, wie eine Polizeisprecherin am Sonntag sagte. Im Vorfeld der Demonstration würden aber – wie in allen anderen Fällen auch – Gespräche mit den Organisatoren geführt, um zu einer besseren Lageeinschätzung zu kommen.

[Sicherheit vor der eigenen Haustür: In unseren Leute-Newslettern aus den zwölf Berliner Bezirken geht es auch oft um die Polizei. Die Newsletter können Sie hier kostenlos bestellen: leute.tagesspiegel.de]

Zur Erinnerung: Für die zuletzt wegen des versuchten Sturms auf den Reichstag weltweit registrierten „Querdenken“-Proteste waren ursprünglich 22.500 Teilnehmer angemeldet worden. Gekommen waren offiziellen Angaben zufolge knapp 40.000 Menschen.

Initiator Ballweg spricht von internem Polizeidokument

Wenige Tage danach veröffentlichte „Querdenken“ ein Youtube-Video, in dem Michael Ballweg von einem internen Polizeidokument spricht, das unter der Prämisse eines Demoverbots verfasst wurde und nach dem die Einsatzkräfte letztlich gehandelt haben sollen. Die Polizei bestreitet dies.

Ebenfalls für den Einheitsfeiertag angemeldet ist eine Demonstration der rechtsextremen Kleinstpartei „Der III. Weg“. Deren Anhänger wollen durch Hohenschönhausen marschieren. Laut Polizei sind 100 Teilnehmer angemeldet, rund um den Aufzugsort und die Demo-Route sind etliche Gegenkundgebungen angemeldet.