Rias-Statistik: Gewalt gegen Juden weiterhin auf hohem Niveau

Die Zahl der gemeldeten antisemitischen Vorfälle in Berlin ist zurückgegangen. Im ersten Halbjahr 2019 wurden 404 Vorfälle gemeldet, im vergangenen Jahr waren es im selben Zeitraum noch 579, wie die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (Rias) am Donnerstag mitteilte.

Es gebe vor allem weniger judenfeindliche Beschimpfungen im Internet. Auch die Zahl der Beleidigungen und Schmierereien sank leicht. Rias erfasste außerdem 13 gewalttätige Angriffe auf Juden – 2018 waren es noch 23 gewesen. Darunter sind auch aufsehenerregende Übergriffe: Ein Rabbi wurde im Juli bespuckt. Einem Israeli ins Gesicht geschlagen, weil er hebräisch sprach. Ein anderer Mann wurde angegriffen, weil er jüdische Kleidung trug.

Weder für die Betroffenen, noch statistisch ist das jedoch ein Signal sich zurückzulehnen: Denn nach dem extremen Anstieg der Übergriffe im Vorjahr sind die Taten nun wieder auf dem Niveau des Jahres 2017 angelangt. Rias Projektleiter Benjamin Steinitz erklärte: „Trotz der niedrigeren Gesamtzahl von antisemitischen Vorfällen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum prägt das antisemitische Grundrauschen den Alltag in Berlin.“

Gerade Personen, die als jüdisch erkennbar wären, seien von Anfeindungen betroffen. Im Vergleich zu 2016 und 2017 sei die Anzahl von Angriffen und Bedrohungen weiterhin sehr hoch.

Die Täter sprachen oft arabisch

Viel diskutiert wird innerhalb der jüdischen Community, wer hinter den Taten steckt. Die Polizei gibt meist rechtsextreme Hintergründe an, Betroffen berichten vermehrt von Angriffen durch Menschen aus dem muslimisch-arabischen Raum. Laut Rias sieht es so aus: Knapp 30 Prozent der Taten werden Rechtsextremen zugeordnet.

Bei knapp zwölf Prozent sei es Hass auf Israel. Zuletzt gab es Vorfälle, bei denen Menschen auf der Straße beleidigt oder angegriffen wurden, weil sie hebräisch sprachen oder eine Kippe oder einen Davidstern trugen. Die Täter sprachen oft arabisch. Nicht zuletzt wegen des starken Anstiegs antisemitischer Gewalttaten hatte der Senat im vergangenen Jahr einen Antisemtismusbeauftragen eingesetzt.

Die Position von Lorenz Korgel war nun Thema in den laufenden Haushaltsberatungen. Die CDU kritisierte, dass er weder ein Sekretariat habe, noch einen ausreichenden Lohn. Mit Besoldungsgruppe E14 liegt Korgel unter der Tierschutzbeauftragten mit E16. CDU-Abgeordnete Cornelia Seibeld kommentierte: „Wenn man den Kampf gegen Antisemitismus ernst nehmen will, muss man auch den Antisemitismusbeauftragten ernst nehmen.“

Justizsprecher Sebastian Brux erklärte, dass Korgel sogar ein eigenes Budget von 250 000 Euro erhalte. Es sei außerdem angedacht Antisemitismusbeauftragten und Tierschutzbeauftragte auf eine Besoldungsstufe zu stellen: E15. „Ich freue mich, dass es so großen Zuspruch an der Etatisierung meiner Nachfolge gibt“, sagte Korgel. Ab 2020 will er wie geplant abtreten.