Protest gegen türkische Militäroffensive: Bündnis blockiert Bürogebäude der Bundeswehr

Am Montagvormittag blockierten nach Angaben der Polizei etwa 40 bis 50 Demonstranten des Bündnisses „Riseup4Rojava“ den Eingang des Bundeswehrbüros an der Berliner Friedrichstraße. Die Demonstration war nicht angemeldet und löste sich laut Polizei nach ungefähr einer Stunde wieder auf. Auf Twitter wurde ein Video der Blockade verbreitet und dazu geschrieben: „Die NATO kommt nicht rein. Heute geschlossen“.

Unter dem Titel „Jeder Tag ist Tag X - Aufruf zum Handeln!“ sollen ab heute eine Woche lang Proteste gegen die türkische Militäroffensive in Nord- und Ostsyrien durchgeführt werden. Für Berlin kündigte das Bündnis "Riseup4Rojava" in einer Gruppe des Messengerdienstes Telegram am Montag mehrere Demonstrationen und eine Blockade der Türkischen Botschaft in der Tiergartenstraße an. Außerdem soll um 17 Uhr am Brandenburger Tor demonstriert werden.

Im Fokus der Proteste solle am Montag die Rüstungsindustrie stehen, „Sie profitieren direkt von diesem Krieg, sie lieferten Waffen, die bereits während der völkerrechtswidrigen Besatzung des syrischen Kantons Afrin zum Einsatz kamen“, heißt es in dem Aufruf, den auch die kurdische Nachrichtenagentur ANF veröffentlichte.

Am Morgen bestätigte die Berliner Polizei eine Spontandemonstration vor Thyssenkrupp am Friedrich-Krause-Ufer, von der für 7 Uhr angekündigten Blockade der türkischen Botschaft, hatte die Polizei gegen 7.30 Uhr noch keine Kenntnis. In der Nacht zum Freitag hatten Unbekannte ein Auto der türkischen Botschaft in Brand gesetzt.

Bereits am Samstag nahmen 3300 Menschen an einer pro-kurdischen Demonstration in Neukölln und Kreuzberg teil. Dabei kam es zu mehreren Übergriffen – unter anderem wurden Böller und Flaschen geworfen und Polizisten attackiert. In dem aktuellen Protestaufruf heißt es, man rufe alle demokratischen, sozialistischen, feministischen Kräfte, die Friedens- und Ökologiebewegung, die autonome Linke und alle Einzelpersonen, die dieses Unrecht nicht mitansehen wollen, dazu auf, jetzt aktiv zu werden", in den Chatnachrichten wird immer wieder zu "buntem" Protest aufgerufen.