Berliner Polizei und Bundespolizei: Großeinsatz gegen afrikanische Schleuser

Mit einem großen Aufgebot von Berliner Polizei und Bundespolizei sind die Sicherheitsbehörden am Dienstagmorgen gegen Schleuser vorgegangen. 400 Beamte durchsuchten 41 Wohnungen in Berlin und weitere in Potsdam, Görlitz und Frankfurt (Main) anderen Städten, sagte eine Polizeisprecherin auf Anfrage. Dabei wurden nach Angaben der Berliner Polizei fünf Haftbefehle vollstreckt. Die Bande soll Afrikaner gegen Bezahlung mittels Scheinehen nach Deutschland geholt haben.

Beamte der Gemeinsamen Ermittlungsgruppe Schleuser des Landeskriminalamtes Berlin und der Bundespolizei haben heute Morgen ab 6 Uhr bei einem Großeinsatz in Berlin in insgesamt 41 Objekten Wohnungen und Geschäftsräume durchsucht. Drei weitere Durchsuchungen fanden zeitgleich in Potsdam, Görlitz und Frankfurt am Main statt. Dabei wurden umfangreiche Beweismittel wie Pässe und EU-Aufenthaltskarten, Mobiltelefone, Speichermedien sowie diverse Unterlagen beschlagnahmt. Im Zusammenhang mit den Durchsuchungen konnten fünf Haftbefehle sowie ein dinglicher Vermögensarrest vollstreckt werden.  

Hintergrund der Razzia ist ein seit November 2016 bei der für organisierte Kriminalität zuständigen Abteilung der Staatsanwaltschaft Berlin anhängiges Verfahren wegen des Verdachts des banden- und gewerbsmäßigen Einschleusens von Ausländern in Verbindung mit Urkundenfälschung und Verstößen gegen das Freizügigkeitsgesetz.

Bei den fünf Hauptbeschuldigten der deutsch-nigerianischen Bande handelt es sich um einen 50-jährigen Mann sowie vier Frauen im Alter von 46, 50, 55 und 64 Jahren. Ihnen wird vorgeworfen, schleusungswilligen Männern durch Verfälschung von Unterlagen ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht in Europa verschafft zu haben. Dabei handelt es sich vorwiegend um nigerianische Staatsangehörige. Bisher konnte in über 70 Fällen ermittelt werden, dass zur Erlangung der EU-Aufenthaltskarten Ehen fingiert wurden. Dazu wurden erforderliche Unterlagen inklusive der Eheurkunden gefälscht und Eheschließungen in Nigeria mit portugiesischen Frauen nur vorgetäuscht. Die Geschleusten hatten dafür bis zu 13.000 Euro zu zahlen. Am Dienstag wurden nach Angaben der Bundespolizei 300.000 Euro beschlagnahmt. Zehn Personen ohne Aufenthaltstitel wurden festgenommen.

Auch in Portugal gab es am Dienstag Durchsuchungen. Europol, als die Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden, hat dieses Ermittlungsverfahren mit abgestimmter Analyse und technisch unterstützt. Europol hat auch als Gastgeber für operative Treffen der Ermittlungsbeamten aus Portugal und Deutschland fungiert, um einen schnellen und sicheren Datenaustausch zu gewährleisten und die Koordination in diesem Fall der transnationalen organisierten Kriminalität zu erleichtern. Zur Unterstützung der Durchführung der Maßnahmen wurden zwei Europol-Beamte nach Portugal und Deutschland entsandt, um sofortigen Datenaustausch und Informationsanfragen an die Europol Datenbanken zu gewährleisten.

Die gemeinsame Ermittlungsgruppe der Berliner Polizei und der Bundespolizei gegen Schleusungskriminalität hat in den vergangenen Jahren zahlreiche derartige Aktionen ausgeführt, die heutige ist allerdings von besonders großer Dimension. In der Regel geht es um den Verdacht der gewerbs- und bandenmäßigen Einschleusung von Ausländern nach Deutschland.

Den Ermittlungsbehörden ist ein Schlag gegen eine international operierende Schleuserbande gelungen.