Berliner Hundertschaft in der Kritik: Polizeipräsidentin verurteilt „martialische“ Sprüche bei Aufnahmeritual

Die Berliner Polizei muss sich erneut mit Fehlverhalten in ihren Reihen beschäftigen. Neue Mitglieder eines Zuges einer Einsatzhundertschaft mussten offenbar ein Aufnahmeritual absolvieren, bei dem auch drastische Sprüche aufgesagt wurden. Die Polizeiführung hat inzwischen dienstrechtliche Konsequenzen gezogen.

Das zweifelhafte Ritual wurde intern von Beamten angezeigt und offenbar auch in einem Video dokumentiert. Die "B.Z." zitiert in Auszügen daraus. Darin sind rechtsextremistische, sexistische und gewaltverherrlichende Formulierungen erkennbar. Dem Blatt zufolge soll der Spruch zudem in einer Urkunde in Frakturschrift festgehalten worden sein.

Die Polizeispitze bestätigte den Bericht indirekt, ohne jedoch auf einzelne Formulierungen einzugehen. Es habe „einzelne abwertende sowie martialische Passagen“ in den Sprüchen des Aufnahmerituals gegeben, hieß es am Donnerstag in einer Mitteilung der Polizei.

„Teile der getroffenen Aussagen in diesem Fall haben für mich jedoch klar eine Grenze überschritten und sind schon gar nicht mit dem Berufsbild der Polizistin beziehungsweise des Polizisten vereinbar“, sagte Polizeipräsidentin Barbara Slowik zu dem Vorfall. „Neben den eingeleiteten Verfahren werde ich diese Grenze in persönlichen Gesprächen noch einmal eindeutig aufzeigen.“

Disziplinarverfahren eingeleitet, Beamte versetzt

Zugleich betonte Slowik, dass Aufnahmerituale - oder in ihren Worten: „Sinnsprüche zur Zugehörigkeit und das Zelebrieren von Begrüßungen“ - nicht auf die Polizei beschränkt seien. „Ich denke an Vereine, Bereiche des Handwerks, Hochschulen und vieles mehr.“

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Auch Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) verurteilte den Vorfall. „Ein solches Verhalten ist nicht mit einer modernen und demokratischen Polizei vereinbar", sagte er dem Tagesspiegel. Positiv sei in diesem Fall, dass die internen Kontrollmechanismen der Polizei funktioniert hätten. „Die Hinweise kamen aus den Reihen der Polizei. Interne Verfahren wurden bereits eingeleitet". 

Nach Angaben der Polizei wurde der Vorgang auch der Staatsanwaltschaft zur strafrechtlichen Bewertung übergeben. Deren Prüfung habe jedoch ergeben, „dass Straftatbestände in keiner Weise erfüllt werden“. Davon unabhängig habe der Vorfall bereits dienstrechtliche Folgen gehabt, hieß es. Auf Nachfrage erklärte eine Polizeisprecherin, dass mehrere Disziplinarverfahren eingeleitet worden seien und es zumindest auch schon vorläufige Versetzungen auf andere Dienststellen gegeben habe.

Staatsanwaltschaft: Keine Straftaten zu erkennen

Gegen wie viele Beamte genau intern ermittelt wird, bezifferte die Sprecherin nicht. Zugleich erklärte sie, dass Polizeichefin Slowik in einem gemeinsamen Gespräch auf die Leitungen aller 16 Einsatzhundertschaften eingewirkt habe, solche Äußerungen nicht zu dulden.

Das Fehlverhalten fällt zusammen mit einer intensiven Debatte über Rassismus und Rechtsextremismus in der Polizei in den vergangenen Monaten. [Lesen Sie bei Tagesspiegel Plus ein Streitgespräch zwischen einem Aktivisten und einem Polizisten über Racial Profiling.] In der Vergangenheit stand vor allem die Berliner Polizeiakademie im Fokus der Kritik. Eine parlamentarische Anfrage ergab jüngst, dass dort in den vergangenen vier Jahren fünf Vorfälle mit rechtsextremistischem oder rassistischem Bezug registriert worden waren.