Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung: "Sieg Heil"-Rufe und rechte Musik in der NPD-Zentrale

„Sieg Heil“-Rufe und möglicherweise volksverhetzende Musik haben am Samstagabend in Köpenick einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten sich nach Angaben der Polizei wegen lauter Musik mit volksverhetzenden Texten beschwert. Die Veranstaltung soll auf dem Gelände der NPD-Zentrale in der Seelenbinderstraße stattgefunden haben. Die Partei war am Sonntag für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

Die Polizei traf am Samstag gegen 18 Uhr in der Seelenbinderstraße ein und stellte den Verantwortlichen zur Rede. "Dieser gab an, ein Erntedankfest zu feiern und sagte zu, die Musik leiser zu machen." Nach weiteren Ermittlungen spricht die Polizei dagegen von einer öffentlichen Veranstaltung "unter freiem Himmel", die "allem Anschein nach einen politischen Charakter hatte". Während des Einsatzes seien „Sieg Heil“-Rufe zu hören gewesen. Die Beamten stellten vor Ort die Identität von 33 Personen fest. Der Staatsschutz ermittelt nun wegen Volksverhetzung, des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, da die Veranstaltung nicht angemeldet war. (mit dpa)