Neukölln bald führungslos?: Neuköllner SPD will sich am Freitag zu möglicher Giffey-Nachfolge äußern

Die Lücke wäre groß, darin sind sich fast alle einig, die Franziska Giffey kennen. Sollte sie wie erwartet Bundesministerin werden, nach nur drei Jahren als Bezirksbürgermeisterin von Neukölln, müsste ein Nachfolger gefunden werden. Viele Mitarbeiter in den Ämtern trauen das in der lokalen SPD kaum jemand anderem zu. Die Bezirks-SPD selbst will sich erst am Freitag offiziell äußern, wenn die Entscheidung feststeht.

„Für Neukölln wäre das schon ein ziemlich heftiger Rückschlag“, sagt der stellvertretende Bezirksbürgermeister und Stadtrat für Jugend und Gesundheit, Falko Liecke (CDU). Giffey sei im Bezirk viele Probleme angegangen, aber „wenn jemand sich nach dieser relativ kurzen Zeit bereits wieder der Verantwortung entzieht, ist natürlich die Frage, was von dessen Politik bleibt“, so Liecke.

Sollte Giffey ihren Posten verlassen, würde Liecke zunächst ihre repräsentativen Aufgaben übernehmen. Giffeys fachliche Aufgaben fielen in die Verantwortung von Karin Korte (SPD), die selbst erst vor rund einer Woche zur Bildungsstadträtin ernannt wurde und bislang über wenig Erfahrung im Bezirksamt verfügt.

Nominierung traf Neuköllner SPD unerwartet

Auch für die Neuköllner SPD wäre Giffeys Weggang ein schwerer Schlag, ihre Nominierung traf den Bezirksverband völlig unerwartet. Ein Großteil der Wählerstimmen wird auf ihre Person zurückgeführt, die in der Öffentlichkeit im Bezirk präsent ist wie keine Zweite. Erst vor wenigen Monaten musste die Fraktion den Rücktritt vom damaligen Bildungsstadtrat Jan-Christopher Rämer verkraften, der alkoholisiert am Steuer seines Fahrzeugs angetroffen wurde. Bis dahin war Rämer stets als potenzieller Giffey-Nachfolger gehandelt worden.

Spekuliert wird derzeit, dass der Fraktionsvorsitzende in der Bezirksverordnetenversammlung, Martin Hikel, vorgeschlagen werden könnte. Der 31-Jährige hatte jedoch noch keinen Posten im Bezirksamt inne und verfügt über keine Verwaltungserfahrung. Eine weitere Kandidatin wäre die Bezirksverordnete Mirjam Blumenthal, die derzeit Vorsitzende des Jugendausschusses ist. Der SPD-Bezirksverordnete Marko Preuss erklärte, die Partei wolle sich erst nach der Entscheidung am Freitag in Gremien zurückziehen, um die Nachfolge zu debattieren.

Sollte es zu Giffeys Ernennung kommen, würde Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller sie aus ihren Ämtern im Bezirk entlassen. Die rot-grüne Zählgemeinschaft in der Neuköllner BVV müsste sich dann auf einen Kandidaten einigen, der von der BVV gewählt werden muss.

Aus der Verwaltung, von Sozialarbeitern, Lehrern und Polizisten aus dem Kiez hieß es sinngemäß fast überstimmend: Giffey sei für Neukölln gut; wegen ihrer medienaffinen, noch dazu sympathischen Art sei sie vielleicht sogar ein bisschen besser als Buschkowsky gewesen. Nur, und das sagen auch viele, sei sie zuletzt enorm darauf bedacht gewesen, jene Termine wahrzunehmen, die Kamerapräsenz versprachen. „Sie wollte Presseliebling sein“, sagt ein Bezirksbeamter, „was Neukölln aber nicht geschadet hat.“

Der Psychologe und Gründer des Vereins „Aufbruch Neukölln“, Kazim Erdogan, würde Franziska Giffey vermissen. „Für Neukölln wäre ihr Weggang ein Verlust.“ Giffey habe von ganz unten, als Europabeauftragte, angefangen und sich zur Bürgermeisterin hochgearbeitet. Auch deswegen „schaut sie auf Probleme mit anderen Augen“. Außerdem verkaufe sie Neukölln nicht unter Wert. „Wenn sie aber in die Bundespolitik wechselt und beispielsweise das Familienministerium leiten würde, dann wäre sie dort auch eine wunderbare Ansprechpartnerin für mich“, sagt Erdogan, dessen Verein sich besonders für Väter engagiert.