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Attila Hildmann in Rage. Foto: Imago/Stefan Zeitz
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Nächste Niederlage für Antisemiten Attila Hildmann erneut verurteilt

Sebastian Leber

Am Donnerstag musste sich Attila Hildmann ein weiteres Mal vor dem Berliner Landgericht verantworten. Das deutliche Urteil fiel in seiner Abwesenheit.

Der in die Türkei geflüchtete Verschwörungsideologe Attila Hildmann hat am Donnerstag eine weitere juristische Niederlage erlitten. In seiner Abwesenheit verurteilte ihn eine Zivilkammer des Berliner Landgerichts dazu, den Grünen-Politiker Volker Beck künftig nicht mehr zu bedrohen oder zu beleidigen. Andernfalls winkt Hildmann ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro, ersatzweise Ordnungshaft.

Der inzwischen mehrfach verurteilte Hildmann hatte im Juli vergangenen Jahres bei einer Kundgebung vor dem Olympia-Stadion angekündigt, er wolle Volker Beck durch "Eiereintreten" töten. Unter anderem diese Formulierung darf er nun nicht wiederholen. Zudem muss er die Prozesskosten und Anwaltskosten von Volker Beck tragen. Ob er je zahlen wird, ist unsicher. Nach seinem Abdriften ins Lager der Verschwörungsideologen hat Attila Hildmann innerhalb weniger Monate sein Unternehmen ruiniert und sitzt auf einem ständig wachsenden Schuldenberg.

Es ist der zweite Schlag binnen zwei Wochen

Bereits in der vergangenen Woche hatte das Landgericht eine einstweilige Verfügung gegen Hildmann ausgesprochen und es ihm untersagt, Volker Beck antisemitisch zu beleidigen. In beiden Fällen war Beck von der Organisation HateAid unterstützt worden. "Hildmann hat jetzt vom Landgericht zum zweiten Mal seine Grenzen aufgezeigt bekommen", sagt Volker Beck gegenüber dem Tagesspiegel. "Wo die Staatsanwaltschaft zu lange gezögert hat, konnte ich dank der Hilfe von HateAid Hildmann die Grenzen zeigen."

Man dürfe der Verrohung der Gesellschaft nicht tatenlos zusehen, erklärt Beck weiter. "Deshalb ist das Urteil wichtig."

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Attila Hildmann wird seit Monaten mit Haftbefehl gesucht und versteckt sich seit Februar in der Türkei. Zum Prozesstermin am Donnerstag erschien auch kein Anwalt von ihm.

Die Organisation HateAid unterstützt Betroffene von Hassangriffen, hat etwa Renate Künast bei ihrem Prozess gegen den Rechtsextremen Sven Liebich geholfen. Auch bei der Klage, die Künast gegen Facebook wegen übler Nachrede eingereicht hat, wird sie von HateAid unterstützt. Die Betroffenenberatung hofft hierbei auf ein Grundsatzurteil zur Verbreitung von Falschaussagen auf Internetplattformen.

Attila Hildmann sei "eine der prominentesten Figuren in einer Szene, die zu Mord aufruft, krude Verschwörungserzählungen verbreitet und gezielt Verleumdungen über politische Gegner verbreitet", sagt Anna-Lena von Hodenberg, Geschäftsführerin von HateAid, gegenüber dem Tagesspiegel.

Das neue Urteil sei "Signal nicht nur für Betroffene von digitaler Gewalt, sondern für alle Menschen in Deutschland, dass Hass und Hetze in diesem Land nicht zu einer neuen Normalität werden dürfen." Es zeige auch, dass es sich lohne, anzuzeigen und vor Gericht zu gehen.

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