Nach Vorfällen an der Stasi-Gedenkstätte: Untersuchungsausschuss im Fall Hubertus Knabe beschlossen

Knapp eineinhalb Jahre nach der Entlassung von Hubertus Knabe als Leiter der Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen ist der Weg für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses frei. Das entschieden die Mitglieder des Rechtsausschusses im Abgeordnetenhaus am Mittwoch auf Antrag von CDU und FDP.

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Weil der Antrag auf Dringlichkeit einstimmig von allen Fraktionen im Ausschuss unterstützt worden war, kann die Abstimmung im Plenum schon am Donnerstag stattfinden.

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Stimmen die Fraktionen von CDU und FDP dem Antrag geschlossen zu, ist das nötige Quorum von einem Viertel der Mitglieder des Abgeordnetenhauses erreicht. Gegenstand der Untersuchungen wird dann auch die Rolle von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) sein. Über diese Frage hatten sich zuletzt CDU und Koalition gestritten.