Nach langem Hin und Her: Bezirksamt in Berlin-Reinickendorf ist jetzt komplett

In einer knapp sieben Stunden dauernden Mammutsitzung geschah in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung am Mittwochabend endlich ein kleines Wunder: Das Bezirksamt wurde komplettiert, nach langem Hin und Her.

In den vergangenen Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) verschmähte die Reinickendorfer Ampel aus SPD, Grünen und FDP die Kandidatin für den Posten der Vizebürgermeisterin und Stadträtin für Bürgerdienste und Soziales, Emine Demirbüken-Wegner (CDU).

Als Grund wurde von Politikern der Zählgemeinschaft fehlendes Vertrauen genannt – und ein als problematisch befundenes Cover der Zeitschrift des CDU-Ortsverbandes Reinickendorf-West. Darauf zu sehen war ein Hammer, der auf das brennende Paracelsus-Bad fällt. Das Wittenauer Bad ist seit 2019 ungenutzt und soll saniert werden. Im Gespräch war, dort eine modulare Unterkunft für Geflüchtete zu errichten.
Demirbüken-Wegners anhaltende Nichtwahl stand auch dem Durchkommen der beiden anderen Kandidaten im Wege: Harald Muschner als Stadtrat für Sport, Schule und Facility Management, und Julia Schrod-Thiel als Stadträtin für Ordnungsangelegenheiten, beide CDU.

So mussten die bereits ins Bezirksamt Gewählten – Uwe Brockhausen (SPD), Bezirksbürgermeister und zugleich Stadtrat für Finanzen, Personal und Kultur, Korinna Stephan (Grüne), Stadträtin für Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt, und Alexander Ewers (SPD), Stadtrat für Jugend, Gesundheit und Familie – kommissarisch seit Mitte November die Ressorts der drei noch Ungewählten übernehmen.

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Die Funktionsfähigkeit des Bezirksamtes war damit gegeben, mehr als eine Übergangslösung sollte aus der Unterbesetzung jedoch nicht werden. Mittlerweile hat sich Demirbüken-Wegner von dem umstrittenen Cover distanziert. Dies und weitere Gespräche mit der Zählgemeinschaft dürften den Weg für ihre Wahl geebnet haben.

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Und nach einer Hängepartie zwischen den Jahren haben seit Mittwoch nun neben ihr auch Muschner und Schrod-Thiel ihren Platz im Bezirksamt sicher.

Demirbüken-Wegner sagte bei ihrer Vereidigung in der BVV: „Das alles ist unvergesslich, auch dieser Tag heute.“

Lisa Erzsa Weil