Nach Kritik an Angebot der BVG: Berlins Datenschützer geben der Jelbi-App noch eine Chance

Entgegen anfänglicher Bedenken hält die Landesbeauftrage für Datenschutz, Maja Smoltczyk, einen datenschutzkonformen Betrieb der Mobilitäts-App Jelbi (Download hier) mittlerweile für möglich. „Jelbi ist datenschutzrechtlich machbar“, erklärte Daniel Holzapfel, Stellvertreter Smoltczyks am Dienstagnachmittag im Ausschuss für Kommunikationstechnologie und Datenschutz des Berliner Abgeordnetenhauses.

Holzapfel lobte die „inzwischen sehr gute Zusammenarbeit“ zwischen den BVG und Datenschutzbehörde und erklärte, das Verkehrsunternehmen habe „die kritischsten Punkte überarbeitet“. Er gehe davon aus, „dass es möglich ist, ein Verfahren zu finden, das wir für machbar halten“, erklärte Holzapfel.

Als Beispiel nannte er die Praxis der BVG, Bewegungsprofile der Nutzer weder zu speichern noch auszuwerten sowie Kundendaten mit den Partnerunternehmen für die Zahlungsabwicklung und der Schufa auszutauschen. Zuvor wiederum hatte Holzapfel das Vorgehen der BVG kritisiert, zu Beginn der Jelbi-Einführung nicht auf die Datenschutzbehörde zugegangen zu sein. „Das Projekt ging plötzlich los und wir hatten unser Zustimmung dazu nicht gegeben“, monierte Holzapfel. Mittlerweile hätten drei Treffen stattgefunden, ein viertes sei bereits verbredet soll zeitnah folgen.

Unterdessen belegen neue Zahlen zur Jelbi-Nutzung die Beliebtheit der Plattform bei den Berlinern – allen Datenschutzbedenken zum Trotz. Laut Ute Bonde, Leiterin der Rechtsabteilung bei der BVG, wurde die App mittlerweile von mehr als 100.000 Menschen heruntergeladen. Im Oktober 2019 lag diese Zahl Bonde zufolge noch bei 32 000 Downloads. Ähnlich dynamisch der Anstieg bei den Registrierungen: 19.000 registrierten Nutzern im Oktober 2019 stehen aktuell mehr als 50.000 registrierten Nutzern gegenüber.

© BVG /Oliver Lang

Sigrid Nikutta, die bis zum Jahreswechsel Chefin der BVG war und die Einführung der App verantwortet, hatte Jelbi in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel Ende Dezember als App bezeichnet, "die alles kann": "Mit einem Login alle Möglichkeiten ans Ziel zu kommen, vergleichen und dann die beste Option für jede Wetterlage reservieren, buchen und bezahlen."

Jakob-Michael Heider, Leiter Jelbi bei der BVG, ergänzte, mittlerweile seien mehr als 13000 Fahrzeuge in die App integriert. Aktuell werde die Integration von „Taxi Berlin“ vorbereitet. Dies sei ein „Meilenstein“.