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Blich aufs das Rathaus Berlin-Charlottenburg. Foto: IMAGO/SCHÖNING
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Mehr Macht den Berliner Bezirken Wer verantwortlich ist, kann nicht nur fordern, sondern muss machen

Sie haben mehr Einwohner:innen als viele Landeshauptstädte, dürfen aber nur wenig entscheiden: Berliner Bezirke sind Scheinriesen. Das sollte sich ändern. Ein Kommentar.

In Potsdam leben laut letzter erhobener Daten 167.745 Menschen, Wiesbaden hat 276.218 Einwohner:innen, Kiel hat 241.533, Schwerin 96.800, Mainz 209.779, Saarbrücken 178.151, Magdeburg 235.732 und Erfurt 210.118 (Quelle).

Was diese Liste hier soll? Das sind die deutschen Landeshauptstädte, in denen weniger Menschen leben als in Charlottenburg-Wilmersdorf. Hier wurden 341.392 gezählt. Die Liste veranschaulicht die Unwucht zwischen
Bevölkerungszahl und politischem Gewicht. Berliner Bezirke dürfen trotz vieler Einwohner:innen nur wenig selbst entscheiden und stehen vielfach unter Kuratel des Senats und der Landesbehörden.

Ein Beispiel aus unserem Bezirksnewsletter: Der zuständige Stadtrat von Charlottenburg-Wilmersdorf bettelt darum, für den Bezirk so etwas Banales wie eigene Blitzer anschaffen zu dürfen, um des alltäglichen Rasereiproblems in der City West Herr zu werden.

Oder der Wunsch des Bezirks, nach der Amokfahrt auf der Tauentzienstraße dort rasch eine Verkehrsberuhigung mit mehr baulichem Schutz umzusetzen, was die Verkehrsenatorin ablehnt.

Oder die Pläne mehrerer Bezirke für komplexere Straßenumbauten, um mehr Radinfrastruktur zu ermöglichen... Darum gibt es Streit mit der Senatsverwaltung für Verkehr, die erst einmal Einfacheres, bereits Geplantes umsetzen will, was wiederum die gesamte Verkehrswende in Berlin blockiert (mehr dazu bei T+ im digitalen Abo)

Zeit also, den Bezirken mehr Verantwortung zu geben. Das hieße auch, dass es nicht mehr reicht, bequem von anderen etwas zu verlangen, was man dann selbst sowieso nicht umsetzen muss. Behördenpingpong fällt dann leider aus.

Wären die Bezirke selbst verantwortlich, dann könnten sie nicht nur fordern. Sie müssten machen.

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Hier noch einige Themen, die Sie im aktuellen Newsletter für Charlottenburg-Wilmersdorf vom Tagesspiegel finden:

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