Kritikerin von Chef Raed Saleh gibt auf: Spandauer SPD-Abgeordnete Bettina Domer tritt nicht wieder an

Wer in der Spandauer SPD etwas werden oder bleiben will, kommt an Raed Saleh nicht vorbei. Das bekommen auch zwei innerparteiliche Kritiker des SPD-Fraktionschefs und Kreisvorsitzenden zu spüren. Immerhin führt Saleh den Bezirksverband seit 2008 und wurde Anfang September mit über 90 Prozent der Stimmen von den Spandauer Genossen als SPD-Kreisvorsitzender bestätigt. Ein Netzwerker und Machtmensch – mit Einfluss weit über den Bezirk hinaus.

Jetzt teilte die SPD-Abgeordnete Bettina Domer mit, dass sie bei der Wahl im Herbst 2021 nicht wieder für das Landesparlament antritt. Parteiintern hat sie dies dem Vernehmen nach schon im Sommer signalisiert. Domer, die 2016 ihren Wahlkreis rund um Hakenfelde direkt eroberte, hat sich seitdem unauffällig, aber fleißig um Stadtentwicklung, Verkehrs- und Umweltpolitik gekümmert.

In einer kurzen Erklärung erinnert sie nun daran, dass sie vor drei Jahren zu den 14 SPD-Abgeordneten gehört habe, die in einem Brandbrief an den Fraktionschef Saleh dessen Arbeits- und Politikstil scharf kritisierten. Sie sei anschließend „nach meiner Wahrnehmung in der Spandauer SPD politisch dafür abgestraft worden“.

Domer sieht offenbar keine Chance, von der Kreisdelegiertenversammlung im Januar 2021 wieder fürs Landesparlament delegiert zu werden. Manche Parteifreunde sagen, sie habe zu früh aufgegeben. Andere verweisen darauf, dass ihr die Bindung zum eigenen Ortsverband abhanden gekommen sei.

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Ob es ihrem Spandauer Parteifreund Daniel Buchholz ähnlich ergehen wird, ist noch unklar. Er hatte sich 2017 ebenfalls mit Saleh angelegt, der beide Kontrahenten anschließend intern für „politisch tot“ erklärt haben soll. Inzwischen hat sich das Verhältnis zwischen Buchholz und Saleh wieder etwas entspannt.

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Schon seit 2001 sitzt der ausgewiesene Experte für Stadtentwicklung, Verkehr und Klimaschutz im Abgeordnetenhaus und will erneut im Wahlkreis Haselhorst/Siemensstadt antreten, den er vier Mal direkt gewonnen hat.

Buchholz’ Ortsverband hat ihn dafür fast einstimmig nominiert, doch entscheidend ist die Kreisdelegiertenversammlung im Januar. Buchholz gibt nicht vorzeitig auf. Er verweist auf die „gute Resonanz meiner Arbeit, die ich auch außerhalb der Partei erfahre“. Er sei voller Tatendrang. Es könnte sein, dass er mit seinem Optimismus recht behält.